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Vorlage - 2014/0183  

Betreff: 6. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes - ABK -
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Reinholz, Rolf
Federführend:FB 55 - Stadtgrün Bearbeiter/-in: Reinholz, Rolf
Beratungsfolge:
Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung Vorberatung
20.03.2014 
des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung beschlossen   
Ausschuss für Umweltschutz Vorberatung
26.03.2014 
des Ausschusses für Umweltschutz beschlossen   
Bezirksvertretung Sodingen Vorberatung
02.04.2014 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen beschlossen   
Bezirksvertretung Eickel Vorberatung
03.04.2014 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel beschlossen   
Bezirksvertretung Wanne Vorberatung
08.04.2014 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne beschlossen   
Integrationsrat Vorberatung
Bezirksvertretung Herne-Mitte Vorberatung
10.04.2014 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte beschlossen   
Haupt- und Finanzausschuss Vorberatung
29.04.2014 
des Haupt- und Finanzausschusses beschlossen   
Rat der Stadt Entscheidung
06.05.2014 
des Rates der Stadt beschlossen   

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Finanzielle Auswirkungen: Ausgaben/Einnahmen in €:

 

Finanzielle Auswirkungen in €

           Teilergebnisplan (konsumtiv)

Produkt

Kontengruppe

Ertrag/Aufwand (-)

Nr.:       -

Bez.:    -

Nr.:       -

Bez.:    -

   -

   -

 

Teilfinanzplan (investiv)

Maßnahme

Kontengruppe

Einzahlung/Auszahlung (-)

Nr.:      -

Bez.:   -

Nr.:      -

Bez.:   -

   -

   -

 


Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt beschließt die 6. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes der Stadt Herne (ABK).

 


Sachverhalt:

 

Zur Erfüllung der Aufgaben nach § 53 Abs. 1 Nr. 7 Landeswassergesetz (LWG) haben die Gemeinden und Abwasserverbände die zur ordnungsgemäßen Abwasserbeseitigung notwendigen Abwasseranlagen in angemessenen Zeiträumen zu planen, zu errichten, zu erweitern oder den allgemein anerkannten Regeln der Abwassertechnik anzupassen.

 

Der Stand der öffentlichen Abwasserbeseitigung sowie die zeitliche Abfolge und die geschätzten Kosten der zur Erfüllung der Abwasserbeseitigungspflicht notwendigen Baumaßnahmen sind im Abwasserbeseitigungskonzept (ABK) darzustellen.

 

Das erste ABK der Stadt Herne stammt aus dem Jahre 1983. Die vorliegende 6. Fortschreibung des ABK weist Maßnahmen für die Jahre 2015 - 2020 aus. Die Maßnahmen im zweiten Zeitabschnitt von 2021 bis 2026 sind noch nicht den einzelnen Jahren zugeordnet. Dies geschieht erst im Zuge der erneuten Fortschreibung.

 

Das ABK soll die künftige Entwicklung der städtischen Entwässerung und den Erfüllungsgrad der Abwasserbeseitigungspflicht dokumentieren, anhand der Dringlichkeit die Investitionsmaßnahmen aufzeigen und einen Überblick von Niederschlagswassereinleitungen schaffen.

 

Mit Wirkung vom 01.01.2008 hat die Stadt Herne die Aufgabe der Stadtentwässerung auf die Stadtentwässerung Herne AÖR (SEH) übertragen. Die SEH hat die vorliegende 6. Fortschreibung des ABK in Abstimmung mit der Stadt Herne als Untere Wasserbehörde aufgestellt.

 

Das ABK ist der Aufsichtsbehörde (Bezirksregierung Arnsberg) jeweils im Abstand von sechs Jahren erneut zur Genehmigung vorzulegen, was nach dem Beschluss des ABK durch den Rat der Stadt Herne spätestens bis zum 31.12.2014 zu erfolgen hat.

 

 

Der Oberbürgermeister

in Vertretung

 

  

 

 

(Friedrichs)

Stadtrat

    


Anlage:

 

6. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzepts ABK -

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Abwasserbeseitigungskonzept 2015 19.12 (7190 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich I.1 geplante Maßnahmen 15.11.13 (20 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich I.1.1 geplante Maßnahmen ABK 18.11.13 (18 KB)      
Anlage 4 4 öffentlich I.1.2 geplante Sonder-Maßnahmen 18.11.13 (8 KB)      
Anlage 5 5 öffentlich I.2 entfallene bzw. veränderte (25 KB)      
Anlage 6 6 öffentlich I.3 realisierte Maßnahmen (32 KB)      
Anlage 7 7 öffentlich I.4 neu hinzu und gebaut (22 KB)      
Anlage 8 8 öffentlich I.5 Einleitungen NW (26 KB)      
Anlage 9 9 öffentlich I.6 Einleitungsstelle Nr. 1 Werder Str. (236 KB)      
Anlage 10 10 öffentlich I.6 Einleitungsstelle Nr. 2 Gartenstr. (202 KB)      
Anlage 11 11 öffentlich I.6 Einleitungsstelle Nr. 3 RRB West (261 KB)      
Anlage 12 12 öffentlich I.6 Einleitungsstelle Nr. 4 Gysenberg (252 KB)      
Anlage 13 13 öffentlich I.6 Einleitungsstelle Nr. 5 Zulaufgraben (217 KB)      
Anlage 14 14 öffentlich I.6 Einleitungsstelle Nr. 6 Hegelweg (205 KB)      
Anlage 15 15 öffentlich I.6 Einleitungsstelle Nr. 7 Nord-Süd (260 KB)      
Anlage 17 16 öffentlich I.7 Auswertung Pumpwerke EG (114 KB)      
Anlage 16 17 öffentlich I.8 Grundstücke die nicht am öffentl. Kanal (37 KB)      
Anlage 18 18 öffentlich I.9 Maßnahmen der EG (690 KB)      
Anlage 19 19 öffentlich II.1aUebersichtsplan o Schraff reduziert (7010 KB)      
Anlage 20 20 öffentlich II.1b Uebersichtsplan m Schraff reduziert (7080 KB)      
Anlage 21 21 öffentlich II.2 Einleitungsstellen und Übergabepunkte reduziert (2673 KB)      
Anlage 22 22 öffentlich II.3 Versickerungsanlagen reduziert (1272 KB)      
Anlage 23 23 öffentlich II.4 Drainagewirkung der Kanalisation (6749 KB)      
Anlage 24 24 öffentlich II.5 Fremdwasserspenden (5607 KB)