Ratsinformationssystem

Vorlage - 2014/0496  

Betreff: Fernwärmeversorgung Herne GmbH (FWH):
Bestellung eines/r Vertreters/in der Stadt für den Beirat
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Peter, 24 02
Federführend:FB 21 - Finanzsteuerung Beteiligt:Büro Dezernat II
Bearbeiter/-in: Peter, Birgit  Bereich 10 - Büro Oberbürgermeister
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Entscheidung
26.08.2014 
des Rates der Stadt beschlossen   
Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen Vorberatung
26.08.2014 
des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen beschlossen   

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Finanzielle Auswirkungen: Ausgaben/Einnahmen in €:

 

Finanzielle Auswirkungen in €

           Teilergebnisplan (konsumtiv)

Produkt

Kontengruppe

Ertrag/Aufwand (-)

Nr.:   ---

Bez.:

Nr.:   ---

Bez.:

---

 

Teilfinanzplan (investiv)

Maßnahme

Kontengruppe

Einzahlung/Auszahlung (-)

Nr.:

Bez.:

Nr.:

Bez.:

 

 


Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt beschließt:

 

  1. Der Beschluss des Rates der Stadt vom 01.07.2014, Herrn Stadtverordneten Roberto Gentilini als Vertreter der Stadt im Beirat der Fernwärmeversorgung Herne GmbH (FWH) zu bestellen, wird aufgehoben.

 

  1. Als Vertreter/in der Stadt in den Beirat der Fernwärmeversorgung Herne GmbH (FWH) wird

 

________________________

 

bestellt

 

Die Bestellung des Mitgliedes des Beirates entspricht der Dauer der Wahlzeit des Rates der Stadt. Scheidet das Mitglied aus dem Rat der Stadt oder aus seinem/ihrem Amt, das zur Bestellung geführt hat, aus, so endet seine/ihre Mitgliedschaft im Beirat.

 

 

 

 


Sachverhalt:

 

An der FWH sind die Stadtwerke Herne AG (StwH) und die E.ON Fernwärme GmbH zu je 50 % beteiligt. Jeder Gesellschafter ist gemäß § 8 Abs. 1 des Gesellschaftsvertrages berechtigt, vier Mitglieder in den Beirat zu berufen. Die StwH beruft den Oberbürgermeister der Stadt Herne als ständiges Mitglied und drei Mitglieder ihres Aufsichtsrates, die vom Rat der Stadt aus seiner Mitte bestellt werden, in den Beirat.

 

Der Rat der Stadt hat in seiner Sitzung am 01.Juli 2014 (Vorlage 2014/0379) Frau Stadtverordnete Manuela Lukas, Herrn Stadtverordneten Jürgen Hausmann und Herrn Stadtverordneten Roberto Gentilini als Vertreter/in der Stadt in den Beirat berufen. Herr Stadtverordneter Gentilini gehört jedoch nicht dem Aufsichtsrat der Stadtwerke Herne AG an, so dass der bisherige Beschluss zu korrigieren und ein Mitglied des Aufsichtsrates der Stadtwerke Herne AG zu bestellen ist.

 

 

Nachrichtlich:

Die konstituierende Sitzung des Beirats ist für den 06.11.2014 terminiert.

 

Der Oberbürgermeister

in Vertretung

 

 

 

Dr. Klee                                                                                                                                            

Stadtdirektor

 


Anlagen:

Keine