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Vorlage - 2014/0500  

Betreff: Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2015
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Helene Decker
Federführend:Büro Dezernat V Bearbeiter/-in: Decker, Helene
Beratungsfolge:
Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung Entscheidung
11.09.2014 
des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, die Teilpläne (Teilergebnispläne/Teilfinanzpläne) des Haushaltsplanentwurfes 2015 zu den in dieser Vorlage aufgeführten Produkten, wie vorgeschlagen und unter Berücksichtigung der in den Anlagen 2 und 3 dargestellten Änderungen festzusetzen.

 

 


Sachverhalt:

 

Gemäß § 2 Abs. 2 Nr. 11 der Zuständigkeitsordnung berät der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung über die Haushaltsplanansätze der Bauverwaltung mit Ausnahme der Ansätze, für deren Beratung ein anderer Ausschuss zuständig ist.

 

In die Zuständigkeit des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung fallen die Teil­pläne zu den Produkten des Fachbereiches Stadtplanung und Bauordnung, des Fachbe­reich­es Vermessung und Kataster, des Fachbereichs Tiefbau und Verkehr sowie des Fachbereichs Stadtgrün und Sport (bis auf das Produkt „Natur und Landschaft“, für das der Ausschuss für Umweltschutz zuständig ist und den Produktbereich „Sportförderung“ in der Zuständigkeit des Sportausschusses).

 

Somit stehen die Teilpläne folgender Produkte zur Beratung an:

 

 

 

Fach-bereich

Seiten

51

Räumliche Planung u. Entwickl., Geoinfo

 

479-481

51 01

Vermessung und Kataster

FB 52

482-488

51 03

Planungsrecht zur Bodennutzung

FB 51

494-500

51 04

Stadterneuerung

FB 51

501-508

 

 

 

52

Bauen und Wohnen

 

509-511

52 01

Baugenehmigungs-, Überwachungsverfahren

FB 51

512-518

52 02

Denkmalschutz und Denkmalpflege

FB 51

519-525

 

 

 

 

Fach-bereich

Seiten

54

Verkehrsflächen, -anlagen, ÖPNV

 

536-539

54 01

Öffentliche Verkehrsflächen 

FB 53

540-562

54 02

Verkehrsanlagen

FB 53

563-574

54 03

Räumliche Verkehrsplanung, Verkehrslenkung und -regelung

FB 53

575-580

54 04

ÖPNV

FB 53

581-587

 

55

Natur- und Landschaftspflege

 

591-594

55 01

Bereitstellung von Grün- und Freiflächen

FB 55

595-604

55 02

Bestattungswesen

FB 55

605-613

 

 

 

(FB 51= Fachbereich Stadtplanung und Bauordnung, FB 52= Fachbereich Vermessung und Kataster, FB 53= Fachbereich Tiefbau und Verkehr, FB 55 = Fachbereich Stadtgrün und Sport)

 

Hinweise für die Haushaltsplanberatung:

Die Produktbeschreibungen sowie die darin enthaltenen Produktziele und Produkt-kennzahlen spiegeln im Entwurf des Haushaltsplans die Vorschläge der Verwaltung wieder und sind durch den Ausschuss veränderbar.

 

Dies kann zu Wechselwirkungen folgender Art führen:

  • Das Ändern von Produktzielen/Kennzahlen kann Veränderungen der entsprechenden Haushaltsansätze zur Folge haben.
  • Das Ändern oder Ergänzen von Produktzielen kann sich auf korrespondierende Kennzahlen auswirken.
  • Das Ändern oder Ergänzen von Kennzahlen kann Auswirkungen auf Produktziele haben.
  • Änderungen am Text der Produktbeschreibung.

 

Die für den Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung relevanten Seiten des Haushalts­planes sind beigefügt, ebenso der Veränderungsnachweis Finanzplan investiv.

 

Der Oberbürgermeister

In Vertretung

 

 

 

(Friedrichs)

  Stadtrat

 

Anlagen:

Anlage 1 = Auszug der relevanten Seiten des Haushaltsplanentwurfes

Anlage 2 = Auszug Veränderungsnachweis Ergebnisplan konsumtiv

Anlage 3 = Auszug Veränderungsnachweis Finanzplan investiv

 

 

 

 


Anlagen:

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 1 Auszug Haushaltsplan_2015_Entwurf_PLA (1359 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Anlage 2 Veränderungsnachweis Ergebnisplan konsumtiv (84 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich Anlage 3 Veränderungsnachweis Finanzplan investiv (92 KB)