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Vorlage - 2014/0540  

Betreff: Gewährung von Zuschüssen (Restbeträge) der Stadt Herne an die Verbände der freien Wohlfahrtspflege 2014
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Schwitay, Ralf
Federführend:FB 41 - Soziales Bearbeiter/-in: Schwitay, Ralf
Beratungsfolge:
Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren Entscheidung
10.09.2014 
des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren beschlossen   

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt

Finanzielle Auswirkungen: Ausgaben/Einnahmen in €:

 

Finanzielle Auswirkungen in €

           Teilergebnisplan (konsumtiv)

Produkt

Kontengruppe

Ertrag/Aufwand (-)

Nr.: 31.06.02

Bez.: Förderung Wohlfahrtspflege

Nr.: 53

Bez.: Transferaufwendungen

-56.819,00 €

 

Teilfinanzplan (investiv)

Maßnahme

Kontengruppe

Einzahlung/Auszahlung (-)

Nr.: XXX

Bez.:

Nr.: XXX

Bez.:

XXX

 


Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss r Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren beschließt, den unten genannten Verbänden der freien Wohlfahrtspflege für das Jahr 2014 den jeweils beantragten Gesamtzuschuss in voller Höhe zu gewähren. Die auf der Grundlage des Beschlusses des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Familie vom 08.04.2014 bereits gezahlten Beträge (50%) werden darauf angerechnet.

 

Die Gewährung erfolgt gemäß den Richtlinien für Zuschüsse zur Projektförderung im Gesundheits- und Sozialbereich aus der Kostenstelle 31.06.02.0000 - Zuschüsse an Verbände der freien Wohlfahrtspflege sowie aus nicht benötigten Mitteln des Fachbereichs Gesundheit (Krisendienst für psychisch Kranke).


Sachverhalt:

 

Die Stadt Herne gewährt den Verbänden der freien Wohlfahrtspflege zur Förderung der Projekte im Sozialbereich jährlich Zuschüsse.

 

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Familie hat in der Sitzung vom 08.04.2014 beschlossen, den Verbänden der freien Wohlfahrtspflege zunächst einen Zuschuss in Höhe von 50% der beantragten Beträge zu gewähren.

 

 

Der Kämmerer der Stadt Herne hat im Rahmen seiner dritten Bewirtschaftungsverfügung die Haushaltsmittel zu  95% freigegeben. Eine Auszahlung der Zuschüsse ist dennoch zu 100% möglich, da vom Fachbereich Gesundheit dort nicht benötigte Mittel (Krisendienst für psychisch Kranke) zur Kompensation zur Verfügung gestellt werden.

 

Die folgende Tabelle gibt eine Übersicht über die vorliegenden Anträge, die Höhe der Zuschüsse aus der Abschlagszahlung 2014 und den Vorschlag der Verwaltung über die Höhe der Restzahlung für das Jahr 2014:

 

 

Verband

Beantragter Zuschuss

Bislang gewährter Zuschuss

Restbetrag

Arbeiterwohlfahrt

44.736,00 €

22.368,00 €

22.368,00 €

Caritasverband Herne

38.350,00 €

19.175,00 €

19.175,00 €

Diakonisches Werk

27.052,00 €

13.526,00 €

13.526,00 €

DRK KV Herne und Wanne-Eickel e. V.

3.500,00 €

1.750,00 €

1.750,00 €

Gesamt

113.638,00 €

56.819,00 €

56.819,00 €

 

 

Die Verwaltung bittet, für das Jahr 2014 den vorgenannten Beschluss zu fassen und die Restsumme des beantragten Gesamtzuschussbetrages zu gewähren.

 

 

Der Oberbürgermeister

 

in Vertretung

 

 

 

Chudziak