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Vorlage - 2014/0551  

Betreff: Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen;
Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 18 HER (nördlich Landgrafenstraße)
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Rogge, Tel. 3015
Federführend:FB 51 - Umwelt und Stadtplanung Bearbeiter/-in: Dill, Sabine
Beratungsfolge:
Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung Vorberatung
11.09.2014 
des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung ungeändert beschlossen   
Bezirksvertretung Eickel Vorberatung
18.09.2014 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel ungeändert beschlossen   
Integrationsrat Vorberatung
Haupt- und Personalausschuss Vorberatung
30.09.2014 
des Haupt- und Personalausschusses ungeändert beschlossen   
Rat der Stadt Entscheidung
21.10.2014 
des Rates der Stadt ungeändert beschlossen   

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Finanzielle Auswirkungen: Ausgaben/Einnahmen in €:

 

Finanzielle Auswirkungen in €

           Teilergebnisplan (konsumtiv)

Produkt

Kontengruppe

Ertrag/Aufwand (-)

Nr.:                 xxx

Bez.:

Nr.:                xxx

Bez.:

xxx

 

Teilfinanzplan (investiv)

Maßnahme

Kontengruppe

Einzahlung/Auszahlung (-)

Nr.:                 xxx

Bez.:

Nr.:                xxx

Bez.:

xxx

 


Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Rat der Stadt Herne nimmt die Ergebnisse aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (Anregungen und diesbezügliche Stellungnahmen der Verwaltung) zur Kenntnis.

 

  1. Der Rat der Stadt Herne beschließt die öffentliche Auslegung und Beteiligung der öffentlichen Stellen und sonstigen Träger öffentlicher Belange auf Grundlage des vorliegenden Planentwurfs für das Änderungsverfahren zum RFNP 18 HER (Nördlich Landgrafenstraße).
     

 


Sachverhalt:

 

Der Rat der Stadt Herne  hat am 10.12.2013 nach Vorberatung im verfahrensbegleitenden Ausschuss (vbA) RFNP am 20.09.2013 die Erarbeitung des Änderungsverfahrens 18 HER beschlossen. Auf Grundlage der gleichlautenden Ratsbeschlüsse wurde die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange im Zeitraum 03.02.2014 bis 03.03.2014 durchgeführt.

 

Das Änderungsverfahrens 18 HER (nördlich Landgrafenstraße) umfasst einen 5,6 ha großen Bereich, bei dem es sich überwiegend um eine gewerbliche Brachfläche handelt. Der im RFNP bisher als Wohnbaufläche / ASB dargestellte Bereich soll künftig als Gewerbliche Baufläche / ASB dargestellt werden.

 

Die Planungsziele und -inhalte haben sich auf Grundlage der frühzeitigen Beteiligung nicht geändert. Gegenüber dem Vorentwurf sind allerdings verschiedene – insbesondere umweltrelevante – gutachterliche Informationen verfügbar geworden.

Die öffentliche Auslegung auf die Dauer eines Monats erfolgt gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch sowie gemäß § 10 Abs. 1 Raumordnungsgesetz i.V.m. § 13 Abs.1 und § 39 Landesplanungsgesetz.

 

Die Beteiligung der öffentlichen Stellen, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange auf die Dauer eines Monats erfolgt gemäß § 4 Abs 2 Baugesetzbuch in Verbindung mit § 10 Abs. 1 Raumordnungsgesetz in Verbindung mit § 13 Abs.1 und § 39 Landesplanungsgesetz sowie § 33 der Verordnung zur Durchführung des Landesplanungsgesetzes.

Nach Durchführung dieser Verfahrensschritte werden die Planänderungen zum abschließenden Beschluss erneut in die Gremien der beteiligten Städte eingebracht und im Anschluss zur Genehmigung bei der Landesplanungsbehörde eingereicht.

Eine Vorberatung gemäß dieser Vorlage im verfahrensbegleitenden Ausschuss RFNP ist am 29.08.2014 erfolgt.

 

Der Oberbürgermeister

In Vertretung

 

 

 

 

 

(Friedrichs)

Stadtrat

   


Anlagen:

  • Änderungsplan
  • Begründung mit Umweltbericht sowie
  • synoptische Darstellung der in der Beteiligung vorgebrachten Anregungen und der Stellungnahmen der Verwaltung

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 140813 Begründung 18HER_Entwurf (144 KB) PDF-Dokument (137 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Aenderungsplan_18_HER (632 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich SteckbriefUP_18_HER_Entwurf_0814 (310 KB)      
Anlage 4 4 öffentlich Synopse_fruehzeitig_18HER (90 KB) PDF-Dokument (104 KB)