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Vorlage - 2014/0552  

Betreff: Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen;
Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 19 HER (Jürgens Hof)
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Rogge, Tel. 3015
Federführend:FB 51 - Umwelt und Stadtplanung Bearbeiter/-in: Dill, Sabine
Beratungsfolge:
Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung Vorberatung
11.09.2014 
des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung ungeändert beschlossen   
Bezirksvertretung Sodingen Vorberatung
17.09.2014 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen ungeändert beschlossen   
Integrationsrat Vorberatung
Haupt- und Personalausschuss Vorberatung
30.09.2014 
des Haupt- und Personalausschusses ungeändert beschlossen   
Rat der Stadt Entscheidung
21.10.2014 
des Rates der Stadt ungeändert beschlossen   

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Finanzielle Auswirkungen: Ausgaben/Einnahmen in €:

 

Finanzielle Auswirkungen in €

           Teilergebnisplan (konsumtiv)

Produkt

Kontengruppe

Ertrag/Aufwand (-)

Nr.:                 xxx

Bez.:

Nr.:                  xxx

Bez.:

xxx

 

Teilfinanzplan (investiv)

Maßnahme

Kontengruppe

Einzahlung/Auszahlung (-)

Nr.:                 xxx

Bez.:

Nr.:                  xxx

Bez.:

xxx

 


Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Rat der Stadt Herne nimmt die Ergebnisse aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (Anregungen und diesbezügliche Stellungnahmen der Verwaltung) zur Kenntnis.

 

  1. Der Rat der Stadt Herne beschließt die öffentliche Auslegung und Beteiligung der öffentlichen Stellen und sonstigen Träger öffentlicher Belange auf Grundlage des vorliegenden Planentwurfs für das Änderungsverfahren zum RFNP 19 HER (Jürgens Hof).
     

 


Sachverhalt:

 

Der Rat der Stadt Herne  hat am 10.12.2013 nach Vorberatung im verfahrensbegleitenden Ausschuss (vbA) RFNP am 20.09.2013 die Erarbeitung des Änderungsverfahrens 19 HER beschlossen. Auf Grundlage der gleichlautenden Ratsbeschlüsse wurde die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange im Zeitraum 03.02.2014 bis 03.03.2014 durchgeführt.

 

Das Änderungsverfahren 19 HER (Jürgens Hof) umfasst einen 8,8 ha großen Bereich, der  im RFNP bislang als Gemeinbedarfsfläche (Bildung) / ASB dargestellt ist. Nachdem ein Schulstandort und ein angrenzender Sportplatz aufgegeben wurden und als Wohnbaufläche (3,1 ha) entwickelt werden sollen, soll der Gesamtbereich künftig als Wohnbaufläche / ASB dargestellt werden.

 

Die Planungsziele und -inhalte haben sich auf Grundlage der frühzeitigen Beteiligung nicht geändert. Gegenüber dem Vorentwurf sind allerdings verschiedene – insbesondere umweltrelevante – gutachterliche Informationen verfügbar geworden.

Die öffentliche Auslegung auf die Dauer eines Monats erfolgt gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch sowie gemäß § 10 Abs. 1 Raumordnungsgesetz i.V.m. § 13 Abs.1 und § 39 Landesplanungsgesetz.

 

Die Beteiligung der öffentlichen Stellen, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange auf die Dauer eines Monats erfolgt gemäß § 4 Abs 2 Baugesetzbuch in Verbindung mit § 10 Abs. 1 Raumordnungsgesetz in Verbindung mit § 13 Abs.1 und § 39 Landesplanungsgesetz sowie § 33 der Verordnung zur Durchführung des Landesplanungsgesetzes.

 

Nach Durchführung dieser Verfahrensschritte werden die Planänderungen zum abschließenden Beschluss erneut in die Gremien der beteiligten Städte eingebracht und im Anschluss zur Genehmigung bei der Landesplanungsbehörde eingereicht.

Eine Vorberatung gemäß dieser Vorlage im verfahrensbegleitenden Ausschuss RFNP ist am 29.08.2014 erfolgt.

 

Der Oberbürgermeister

In Vertretung

 

 

 

 

 

(Friedrichs)

Stadtrat

   


Anlagen:

 

  • Änderungsplan
  • Begründung mit Umweltbericht sowie
  • synoptische Darstellung der in der Beteiligung vorgebrachten Anregungen und der Stellungnahmen der Verwaltung

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 140813 Begründung 19HER_Entwurf (142 KB) PDF-Dokument (130 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Aenderungsplan_19_HER (589 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich SteckbriefUP_19_HER_Entwurf_0814 (297 KB)      
Anlage 4 4 öffentlich Synopse_fruehzeitig_19HER (74 KB) PDF-Dokument (92 KB)