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Vorlage - 2014/0557  

Betreff: Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2015 für den Fachbereich Soziales (41)
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Fachbereich 41
Federführend:FB 41 - Soziales Bearbeiter/-in: Bittokleit, Ralf
Beratungsfolge:
Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren Entscheidung
10.09.2014 
des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren empfiehlt dem Rat der Stadt, die Teilpläne (Teilergebnispläne/Teilfinanzpläne) des Haushaltsplan-Entwurfes 2015 zu den in dieser Vor­lage aufgeführten Produkten festzusetzen.

 


Sachverhalt:

 

Gemäß § 6 Abs. 2 Nr. 6 der Zuständigkeitsordnung berät der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren über die Haushaltsplanansätze der Sozialverwaltung mit Ausnahme der Voranschläge, für deren Beratung ein anderer Ausschuss zuständig ist.

 

In die Zuständigkeit des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren fallen die Teil­pläne (siehe Anlagen) zu den Produkten des Fachbereiches Soziales (FB 41):

                                                                                                                                      

 

Fach-bereich

Seiten

31

Soziale Leistungen

 

339 - 376

31.02

Grundsicherung und Hilfen SGB XII

41

347  352

31.03

Grundsicherung für Arbeitssuchende SGB II

41

353  356

31.04

Asylbewerberleistungsgesetz

41

357  360

31.05

Soziale Einrichtungen

41

361  366

31.06

Förderung der Wohlfahrtspflege

41

367  370

31.07

Sonstige soziale Leistungen

41

371  376

 

 

 

52

Bauen und Wohnen

 

509 - 529

52.03

Wohnungsbauförderung

41

526  529

 


Hinweise für die Haushaltsplanberatung:

 

Die Produktbeschreibungen sowie die darin enthaltenen Produktziele und Produktkennzahlen spiegeln im Entwurf des Haushaltsplans die Vorschläge der Verwaltung wieder und sind durch den Ausschuss veränderbar.

 

Dies kann zu Wechselwirkungen folgender Art führen:

 

  • Das Ändern von Produktzielen/Kennzahlen kann Veränderungen der entsprechenden Haushaltsansätze zur Folge haben.
  • Das Ändern oder Ergänzen von Produktzielen kann sich auf korrespondierende Kennzahlen auswirken.
  • Das Ändern oder Ergänzen von Kennzahlen kann Auswirkungen auf Produktziele haben.
  • Änderungen am Text der Produktbeschreibung.

 

 

Der Oberbürgermeister

 

in Vertretung

Chudziak     

 

    


Anlagen:

 

Auszug der relevanten Seiten des Haushaltsplanentwurfs 2015 inklusive Verteilung auf die Kostenstellen

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Auszug der relevanten Seiten des Haushaltsplanentwurfs 2015 inklusive Verteilung auf Leistungsebene (2191 KB)