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Vorlage - 2014/0562  

Betreff: Bebauungsplan Nr. 241, Siedlung Teutoburgia; Stadtbezirk Sodingen
Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Golding, Tel. 3008
Federführend:FB 51 - Umwelt und Stadtplanung Bearbeiter/-in: Dill, Sabine
Beratungsfolge:
Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung Vorberatung
11.09.2014 
des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung beschlossen   
Ausschuss für Umweltschutz Vorberatung
17.09.2014 
des Ausschusses für Umweltschutz beschlossen   
Bezirksvertretung Sodingen Vorberatung
17.09.2014 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Sodingen beschlossen   
Integrationsrat Vorberatung
Haupt- und Personalausschuss Entscheidung
30.09.2014 
des Haupt- und Personalausschusses beschlossen   

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Finanzielle Auswirkungen: Ausgaben/Einnahmen in €:

 

Finanzielle Auswirkungen in €

           Teilergebnisplan (konsumtiv)

Produkt

Kontengruppe

Ertrag/Aufwand (-)

Nr.:                  xxx

Bez.:

Nr.:                  xxx

Bez.:

xxx

 

Teilfinanzplan (investiv)

Maßnahme

Kontengruppe

Einzahlung/Auszahlung (-)

Nr.:                  xxx

Bez.:

Nr.:                  xxx

Bez.:

xxx

 


Beschlussvorschlag:

 

1.               Der Haupt- und Personalausschuss beschließt

 

die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr.241 Siedlung Teutoburgia, gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB). Der Bebauungsplan soll im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 aufgestellt werden, wenn die Voraussetzungen hierfür erfüllt sind.

 

 

2.               Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB.

 


Sachverhalt:

 

A. Geltungsbereich

Der Geltungsbereich des Bebauungsplans ist in der zum Beschluss gehörenden Anlage 2 dargestellt. Er wird begrenzt durch die Castroper Straße im Süden, die östlichen Grundstücksgrenzen der Bebauung an der Laubenstraße sowie die Schadeburgstraße im Osten, die Schadeburgstraße sowie die nördlichen Grundstücksgrenzen der Bebauung an der Schadeburgstraße im Norden und die hinteren Grundstücksgrenzen der Bebauung Teutoburgiahof und Schlägelstraße sowie den Bogenweg im Westen.

 

Dies entspricht dem Gebiet der Denkmalbereichssatzung für die Siedlung Teutoburgia der Stadt Herne.

 

B. Planungsanlass und –erfordernis

In der Siedlung Teutoburgia sind in der Vergangenheit Anbauten und Nebenanlagen errichtet worden, die der Zielsetzung des Denkmalschutzes und des Erhalts des städtebaulichen Gesamtgefüges widersprechen. Zur Erhaltung der Steuerungsfunktion des Bebauungsplans soll die aktuelle Rechtsprechung bei den zeichnerischen wie textlichen Festsetzungen des Bebauungsplans berücksichtigt werden. Dies erfordert die Überarbeitung des Bebauungsplans.

 

C. Allgemeine Ziele und Zwecke der Planung

Schon in der Vergangenheit war es der Stadt Herne ein wichtiges Ziel, die Substanz und das Erscheinungsbild der Siedlung Teutoburgia rechtlich zu sichern und dadurch die historische  Struktur ablesbar zu erhalten.1991 wurde eine Denkmalbereichssatzung für die Siedlung erlassen, ein Bebauungsplan wurde 2002 aufgestellt und seit 2004 regelt eine Gestaltungssatzung vorwiegend die Nebenanlagen und Freiräume. Alle drei Satzungen wurden separat entwickelt und greifen nur bedingt ineinander. Es sind Rechtsunsicherheiten aufgetreten, die zu der Entscheidung geführt haben, alle drei Satzungen zu überprüfen und neu aufzustellen bzw. zu aktualisieren.

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung hat die Verwaltung in seiner Sitzung am 5. Juni 2012 aufgefordert ein Konzept zur planungsrechtlichen Sicherung der Siedlung Teutoburgia zu erarbeiten.

 

Die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 241 „SiedlungTeutoburgia“, der in Zusammenarbeit mit einem externen Planungsbüro erstellt wird, ist hierbei ein Baustein.

 

 

 

Der Oberbürgermeister

In Vertretung

 

 

 

 

(Friedrichs)

   Stadtrat

    


Anlagen:

1. Lage des Plangebiets im Stadtgebiet

2. Geltungsbereich des Bebauungsplans

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage1_LageImStadtgebiet10000 (658 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Anlage2_Geltungsbereich2000 (1937 KB)