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Vorlage - 2014/0563  

Betreff: Weiterführung der Projektgruppe Radverkehrsplan unter dem Titel "Projektgruppe Radverkehr"
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Behrens, Stefan
Federführend:FB 53 - Tiefbau und Verkehr Bearbeiter/-in: Gorba-Karwath, Sabine
Beratungsfolge:
Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung Entscheidung
11.09.2014 
des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt

Beschlussvorschlag:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt, zur weiteren Begleitung der Umsetzung des Radverkehrsplans der Stadt Herne und aller Planungen und Durch­führungen von Maßnahmen, die den Radverkehr betreffen, die Arbeit der Pro­jektgruppe Radverkehrsplan unter dem Titel Projektgruppe Radverkehrfortzuführen.

 

Die Projektgruppe setzt sich zukünftig zusammen aus:

 

-       Je eine Vertretung der Parteien mit Fraktionsstatus im Rat der Stadt Herne

-       Eine Vertretung des ADFC

-       dem Baudezernenten

-       Vertretungen der Verwaltung (Fachbereich Tiefbau und Verkehr, Fachbereich Öffentliche Ordnung und ggf. weiterer Fachbereiche)

-       Eine Vertretung der Polizei

 

Weitere Personen können je nach Themenstellung zur Gruppe hinzugezogen werden. Etwaige Vertretungen sind innerhalb der Gruppe bzw. bei den Vertretungen der Politik über die Geschäftsstellen der Fraktionen zu regeln. Die Leitung der Projektgruppe obliegt dem Baudezernenten bzw. in seiner Abwesenheit dem Leiter des Fachbereichs Tiefbau und Verkehr. Die Geschäftsführung übernimmt weiterhin der Fachbereich Tiefbau und Verkehr. Die Projektgruppe tagt nach Bedarf, jedoch mindestens 4-mal im Jahr.

 

 


Sachverhalt:

 

Die Projektgruppe Radverkehrsplan wurde im Juni 2001 auf Beschluss des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung zur Begleitung der Umsetzung des Radverkehrsplans eingerichtet.

 

In den folgenden Jahren hat sich die enge Zusammenarbeit der Verwaltung mit Politik, Polizei und ADFC bewährt.

 

Es wurden weit über die Begleitung des Radverkehrsplans hinaus unter anderem Straßenplanungen des Fachbereichs Tiefbau und Verkehr sowie Freizeit- und Grünwegeverbindungen des Fachbereichs Stadtgrün in Hinblick auf die Belange des Radverkehrs abgestimmt. Des Weiteren konnten durch Eingaben des Fachbereichs Öffentliche Ordnung und der Polizeidirektion Bochum Unfall- und Gefahrenstellen kurzfristig behoben werden.

 

In Anbetracht der nunmehr im Rat und im Ausschuss für Planung und Stadt­entwicklung vertretenen 5 Fraktionen wird vorgeschlagen, von jeder Fraktion eine Person zu benennen, soweit eine Mitwirkung in der Projektgruppe gewünscht wird.

 

Der Oberbürgermeister

in Vertretung

 

(Friedrichs)

Stadtrat