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Vorlage - 2014/0573  

Betreff: Änderung der ortsrechtlichen Bestimmungen
hier: Neufassung der Satzung für den Fachbereich Kinder-Jugend-Familie der Stadt Herne
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Elke Brix Tel. 3460
Federführend:FB 42 - Kinder-Jugend-Familie Bearbeiter/-in: Stranowsky, Esther
Beratungsfolge:
Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie Entscheidung
25.09.2014 
des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie beschlossen   
Haupt- und Personalausschuss Entscheidung
30.09.2014 
des Haupt- und Personalausschusses geändert beschlossen   
Rat der Stadt Entscheidung
21.10.2014 
des Rates der Stadt beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt beschließt die als Anlage beigefügte Neufassung der Satzung für den Fachbereich Kinder-Jugend-Familie.

 


Sachverhalt:

 

Die Satzung des Jugendamts der Stadt Herne insbesondere die Präambel entspricht nicht mehr den aktuellen gesetzlichen Bestimmungen.

Hinzuweisen ist besonders auf die Ausführung des Kinder- und Jugendhilfegesetz – AG – KJHG- und das Gesetz zur frühen Bildung und Förderung von Kindern für das Land Nordrhein-Westfalen – Kinderbildungsgesetz – Kibiz.

 

Der Rat der Stadt hat in seiner Sitzung vom 24.06.2014 den Jugendhilfeausschuss in Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie umbenannt.

 

Einzelmitglieder, die keiner Fraktion oder Gruppe angehören, haben das Recht mit beratender Stimme, dem Ausschuss als Mitglied anzugehören. Der Rat der Stadt hat ein entsprechendes Mitglied für den Ausschuss Kinder, Jugend und Familie benannt. Dies findet in der jetzigen Satzung noch keine Berücksichtigung.

 

Es sind außerdem einige redaktionelle Änderungen erforderlich, insbesondere erfolgt eine Anpassung der Formulierungen wie Fachbereich Kinder-Jugend-Familie und Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie.

 

Die Neufassung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Herne, ist als Anlage 1 beigefügt. Außerdem ist eine synoptische Gegenüberstellung der alten und neuen Satzung als Anlage 2 beigefügt.    

 

 

 

 

 

Der Oberbürgermeister

in Vertretung

 

 

Gudrun Thierhoff

Stadträtin


Anlagen:

 

Anlage 1: Entwurf Satzung für das Jugendamt der Stadt Herne

Anlage 2: Gegenüberstellung der neuen und alten Satzung als Synopse

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Entwurf neue Satzung (26 KB) PDF-Dokument (90 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Synopse alte - neue Satzung 20.8.14 überarbeitet! (32 KB) PDF-Dokument (98 KB)