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Ratsinformationssystem

Vorlage - 2004/0557  

Betreff: TGG Tagungsstätten- und Gastronomiegesellschaft Herne mbH (TGG) - Organbesetzung: Gesellschafterversammlung/Aufsichtsrat
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Hunke - 24 24
Federführend:FB 21 - Finanzsteuerung Beteiligt:Büro Dezernat II
Bearbeiter/-in: Heckenkamp, Liane  Bereich 10 - Büro Oberbürgermeister
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Entscheidung
08.11.2004 
des Rates der Stadt beschlossen   

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Finanzielle Auswirkungen: Ausgaben/Einnahmen in €:

 

Finanzielle Auswirkungen: Ausgaben/Einnahmen in €:

 Haushaltsstelle:

 Verw.-/Vermögenshaushalt:

---

---

---

 

 

 

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt beschließt:

 

1.         Als Vertreter/innen der Stadt in der Gesellschafterversammlung der TGG
Tagungsstätten- und Gastronomiegesellschaft Herne mbH (TGG) werden

 

                                    1. __________________________

 

                                    2. Herr Günter Böckenhüser *

 

            und als Vertreter/innen im Verhinderungsfall

 

                                    1. __________________________

 

                                    2. Herr Wolfgang Fischer *

 

            bestellt.

 

            * Oberbürgermeister oder von ihm vorgeschlagener Beamter oder Angestellter gemäß § 113 Absatz 2 GO NW

 

 

2.         Den Vertretern/innen der Stadt in der nächsten Gesellschafterversammlung der TGG wird die Weisung erteilt, zu Mitgliedern des Aufsichtsrates der Gesellschaft

 

                                    1. __________________________

 

                                    2. __________________________

 

                                    3. __________________________

 

                                    4. __________________________

 

                                    5. __________________________

 

                                    6. __________________________

 

                                    7. __________________________

 

                                    8. __________________________

 

            zu wählen.

 

Die Bestellung bzw. die Wahl der Vertreter/innen gilt für die Dauer der Wahlzeit des Rates der Stadt. Scheidet ein/e Vertreter/in aus dem Rat der Stadt oder aus dem Amt, das zur Bestellung geführt hat, aus, so endet seine/ihre Bestellung bzw. Wahl als Vertreter/in der Stadt.

 

 

Sachverhalt:

Sachverhalt:

 

Zu Punkt 1 des Beschlussvorschlages:

 

Gemäß § 13 Absatz 2 des Gesellschaftsvertrages der TGG ist ein Ratsmitglied zum/zur Vertreter/in der Stadt in der Gesellschafterversammlung sowie der Oberbürgermeister oder ein/e von ihm vorgeschlagene/r Beamter/in oder Angestellte/r zu bestellen. Für den Verhinderungsfall sind Vertreter/innen zu bestellen bzw. vorzuschlagen.

 

Vertreter/in der Stadt in der Gesellschafterversammlung der TGG war bzw. waren bisher

 

          1. Frau Stadtverordnete Annemarie Dymke

          2. Herr Günter Böckenhüser *

 

und Vertreter im Verhinderungsfall

 

          1. Herr Stadtverordneter Hans-Friedrich Schulz

          2. Herr Wolfgang Fischer *.

 

 

Zu Punkt 2 des Beschlussvorschlages:

 

Nach § 10 Absatz 2 des Gesellschaftsvertrages der TGG besteht der Aufsichtsrat der TGG aus neun Mitgliedern.

 

Als ständiges Mitglied gehört dem Aufsichtsrat gemäß § 10 Absatz 3 des Vertrages die Beigeordnete für Kultur der Stadt Herne an. Mit dem Ausscheiden von Frau Dr. Dagmar Goch als Beigeordnete für Bildung, Kultur, Sport und Feuerwehr wird eine Nachfolgeregelung erforderlich. Die Dezernatsvertretung für den Bereich Kultur soll daher bis auf Weiteres durch Herrn Stadtdirektor Peter Bornfelder erfolgen. Als sogenannter „Interims-Beigeordneter“ für Kultur der Stadt Herne gehört dieser somit dem Aufsichtsrat der TGG als ständiges Mitglied für den Übergangszeitraum an.

 

Zudem werden als weitere Mitglieder acht Mitglieder des Rates der Stadt von der Gesellschafterversammlung gewählt - § 10 Absatz 4 des TGG-Gesellschaftsvertrages.

 

Bisherige weitere Mitglieder im Aufsichtsrat der TGG waren

 

          1. Herr Stadtverordneter Horst Schiereck

          2. Herr Stadtverordneter Gerhard Ucka

          3. Herr Stadtverordneter Erich Leichner

          4. Herr Stadtverordneter Dieter Herfet

          5. Herr Stadtverordneter Dr. Frank Dudda

          6. Frau Stadtverordnete Susanne Fischer

          7. Frau Stadtverordnete Roswitha Wasmuth

          8. Frau Stadtverordnete Gisela Budde.

 

 

Der Oberbürgermeister

In Vertretung

 

 

 

Bornfelder

Anlagen:

Anlagen:

keine