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Vorlage - 2014/0751  

Betreff: Anfrage: Ehemaliger Spielplatz Nachtigallenweg
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage SPD
Verfasser:BVO Schmidt, Heinrich
Federführend:FB 11 - Rat und Bezirksvertretungen Bearbeiter/-in: Darnieder, Martina
Beratungsfolge:
Bezirksvertretung Herne-Mitte Entscheidung
13.11.2014 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte hat am 13.2.2014 im Rahmen der Haushaltskonsolidierung (HSK-Maßnahme 30) den Spielflächenrückbau am Horststadion/Nachtigallenweg beschlossen.

 

Bislang ist der Rückbau jedoch noch nicht erfolgt. Noch immer stehen dort die maroden Spielgeräte.

 

Die SPD-Fraktion bittet in diesem Zusammenhang um Beantwortung der folgenden Fragen:

 

  1. Entsprechen die noch vorhandenen Aufbauten versicherungsrechtlichen Ansprüchen oder sind sie schadhaft? Ist die ehemalige Spielplatzfläche im Falle eines Schadensfalles noch versicherungstechnisch abgedeckt?

 

  1. Wer kann für eventuelle Schadensfälle haftbar gemacht werden?

 

  1. Wann werden die Spielgeräte und der Sandkasten entfernt?