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Vorlage - 2014/0836  

Betreff: Situation der Hauptschulen und Realschulen in den Stadtbezirken Wanne und Eickel
- Endgültige Auflösung der Hauptschule Gustav-Adolf - Stadtbezirk Eickel,
- Standortverlegung der Hauptschule Melanchthon - Stadtbezirk Wanne,
- Erhöhung der Zügigkeit der gebundenen Ganztagsrealschule Crange - Stadtbezirk Wanne.
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Reschke, Peter
Federführend:FB 31 - Schule und Weiterbildung Bearbeiter/-in: Reschke, Peter
Beratungsfolge:
Schulausschuss Vorberatung
22.01.2015 
des Schulausschusses beschlossen   
Bezirksvertretung Eickel Vorberatung
29.01.2015 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel beschlossen   
Bezirksvertretung Wanne Vorberatung
03.02.2015 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne beschlossen   
Integrationsrat Anhörung
Haupt- und Personalausschuss Vorberatung
17.02.2015 
des Haupt- und Personalausschusses beschlossen   
Rat der Stadt Entscheidung
24.02.2015 
des Rates der Stadt beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt gemäß § 81 Abs. 2 Satz 1 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG) vom 15. Februar 2005 (GV. NRW. S. 102), zuletzt geändert durch Artikel  3 des Gesetzes vom 17. Juni 2014 (GV. NRW. S. 336):

 

  1. Die Hauptschule Gustav-Adolf - Stadtbezirk Eickel - wird zum Schuljahr 2015/2016 (1. 8. 2015) endgültig aufgelöst. Die noch vorhandenen Klassen der Jahrgangsstufe 10 verbleiben am Schulstandort und wechseln zur verlegten Hauptschule Melanchthon (siehe unter Ziffer 2).
  2. Die Hauptschule Melanchthon - Stadtbezirk Wanne - wird zum Schuljahr 2015/2016 (1. 8. 2015) in das Gebäude der aufgelösten Hauptschule Gustav-Adolf, Edmund-Weber-Straße 127, 44651 Herne, verlegt.
  3. Gemäß § 80 Abs. 2 Nr. 4 der Verwaltungsgerichtsordnung wird zu den Ziffern 1 und 2 aus Gründen des besonderen öffentlichen Interesses die sofortige Vollziehung angeordnet.
  4. Der allgemeine Aufnahmerahmen der gebundenen Ganztagsrealschule Crange - Stadtbezirk Wanne - wird ab dem Schuljahr 2015/2016 von 3 auf 4 Züge erhöht.

Sachverhalt:

    

Situation der auslaufenden Hauptschulen Gustav-Adolf und Melanchthon

 

Nachdem an der Gustav-Adolf-Hauptschule im Stadtbezirk Eickel im Schuljahr 2011/2012 erstmals keine Eingangsklasse mehr eingerichtet werden konnte, fasste der Rat der Stadt am 13.12.2011 den Beschluss, den Standort auslaufend aufzulösen. Dies in der Weise, dass in den Folgejahren keine Eingangsklasse mehr aufgenommen wird und die noch vorhandenen Klassen am jetzigen Standort unterrichtet werden, solange dies unterrichtsorganisatorisch möglich ist. Im laufenden Schuljahr 2014/2015 werden an der Gustav-Adolf-Hauptschule noch 120 SchülerInnen in sieben Klassen der Jahrgangsstufen 9 und 10 unterrichtet. Im Sommer 2015 sollten die letzten Klassen des Jahrgangs 10 das Gebäude verlassen und zum Standort der ebenfalls auslaufenden Melanchthon-Hauptschule wechseln.

 

Für das Gebäude der Gustav-Adolf-Hauptschule hat der Schulentwicklungsplan (SEP) 2012 – 2018 (Sekundarstufe I und II) die Aussage getroffen, dass der mit erheblichem Aufwand sanierte Standort für eine schulische Nutzung erhalten werden soll. Im Rahmen der Umwandlung der Realschule an der Burg in eine gebundene Ganztagsschule zum Schuljahr 2014/2015 hat der schulorganisatorische Maßnahmebeschluss die Option berücksichtigt, den Aufnahmerahmen der Realschule unter Einbeziehung in der Nähe liegender Raumkapazitäten erneut zu prüfen. Eine abschließende Bewertung und damit Folgenutzungsentscheidung ist aktuell noch nicht möglich. Zum Schuljahr 2014/2015 hat die Realschule an der Burg im Rahmen ihrer Dreizügigkeit 85 SchülerInnen aufgenommen. Eine Beobachtung der kommenden Anmeldesituation sowie der Entwicklung der schulorganisatorischen Rahmenbedingungen ist sinnvoll.

 

Die Hauptschule Melanchthon im Stadtbezirk Wanne ist gleichfalls auslaufend. Einen entsprechenden Beschluss hat der Rat der Stadt am 02.10.2012 gefasst, nachdem die Schule zum Schuljahr 2012/2013 keine Eingangsklasse mehr hat bilden können. Im Schuljahr 2014/2015 werden hier noch 126 SchülerInnen der Jahrgänge 8 bis 10 unterrichtet. Zum Schuljahr 2015/2016 sollten die letzten Klassen 10 der Hauptschule Gustav-Adolf aufgenommen werden. Der Auslaufprozess wäre damit im Sommer 2017 abgeschlossen gewesen. Der Schulentwicklungsplan (SEP) 2012 – 2018 (Sekundarstufe I und II) beinhaltet für das Gebäude der Hauptschule Melanchthon die Aussage, im Rahmen eines Folgenutzungskonzeptes die räumliche Situation der benachbarten Ganztagsrealschule Crange einzubeziehen.

 

 

Situation der Realschule Crange

 

Die Realschule Crange wurde seit dem Schuljahr 2009/2010 jahrgangsweise zu einer gebundenen Ganztagsschule ausgebaut. Der allgemeine Aufnahmerahmen der Schule ist auf 3 Züge festgelegt. Die Jahrgangsstufen 5, 6 und 8 werden allerdings aufgrund der steigenden Anmeldezahlen sowie der integrativen Beschulung bereits 4-zügig geführt. Zum Schuljahr 2015/2016 ist eine formelle Anpassung der Zügigkeit unter Nachweis des entsprechenden Raumprogramms erforderlich (Anlage 1). In den Jahrgangsstufen 5 bis 8 bestehen bereits integrative Lerngruppen bzw. wird das Gemeinsame Lernen (Inklusion) aufwachsend eingerichtet. Die Schule unterrichtet aktuell 32 SchülerInnen mit sonderpädagogischem Förderbedarf. Bei den Fachräumen und im Ganztagsbereich weist die Schule bereits heute – ausgehend von einer 3-Zügigkeit – eine deutliche negative Bilanz aus. Im Schuljahr 2014/2015 stellt sich die Situation zahlenmäßig wie folgt dar:

 

Schuljahr

Klasse 5

Klasse 6

Klasse 7

Klasse 8

Klasse 9

Klasse 10

Gesamt

Kl./Sch.

Kl./Sch.

Kl./Sch.

Kl./Sch.

Kl./Sch.

Kl./Sch.

Kl./Sch.

2014/15

4 / 110

4 / 103

3 / 85

4 / 107

3 / 78

3 / 74

21 / 557

 

 

Situation der Realschulen gesamtstädtisch

 

Der seit Jahren festzustellende Schülerzahlenrückgang in der Sekundarstufe I (rd. 14 % seit 2008/2009) hat sich fast ausschließlich bei der Schulform Hauptschule bemerkbar gemacht. Alle anderen Schulformen sind hiervon nahezu unberührt geblieben. Speziell die in Herne außergewöhnlich starke Schulform Realschule weist trotz der rückläufigen demografischen Entwicklung einen gegenläufigen Trend auf:

 

Schuljahr

Schüler im Jahrgang 5

Schulformquote im Jahrgang 5

Schülerzahl insgesamt

Klassenzahl insgesamt

2008/2009

435

27,4 %

2.399

86

2010/2011

380

26,2 %

2.366

84

2012/2013

407

28,7 %

2.420

85

2014/2015

424

32,3 %

2.443

87

 

Die Gesamtentwicklung hat dazu geführt, dass sich die Raumsituation an den vier städtischen Realschulen insgesamt zuspitzt. So werden bereits drei der vier Realschulen über die beschlossene Zügigkeit geführt:

 

         RS Strünkede              =               4,5-zügig (Aufnahmerahmen 4 Züge)

         RS Sodingen              =              3,5-zügig (Aufnahmerahmen 3 Züge)

         RS Crange              =              3,5-zügig (Aufnahmerahmen 3 Züge)

         RS an der Burg              =              3,0-zügig (Aufnahmerahmen 3 Züge)

 

Der Schulentwicklungsplan (SEP) 2012 – 2018 (Sekundarstufe I und II) hat für die Realschulen im Zeitraum von 2012 bis 2018 einen Schülerzahlenrückgang von insgesamt 12 % prognostiziert. Dieser wird bei einer anhaltend hohen Schulformquote im Jahrgang 5 nicht eintreten.

 

Die Gesamtsituation wird durch die aktuellen Entwicklungen (Inklusion, Zuwanderung / Seiteneinsteiger, Schulformwechsler, Verringerung der Klassenbildungswerte in den Eingangsklassen) erheblich beeinflusst. Es ist davon auszugehen, dass in den kommenden Jahren gesamtstädtisch eine Aufnahme aller Schülerinnen und Schüler an den Realschulen im Rahmen der bestehenden Zügigkeiten und räumlichen Ressourcen nicht mehr gewährleistet ist. Insoweit ist eine Ausweitung der Kapazitäten erforderlich.

 

 

Gesamtstädtische Einflussfaktoren

 

Die Inklusion im Schulbereich schreitet voran; die Förderschulen – aktuell vorrangig im Bereich Lernen – brechen weg. Im Schuljahr 2014/2015 werden bereits 422 SchülerInnen mit sonderpädagogischem Förderbedarf in den allgemeinen Schulen unterrichtet. Etwa 800 SchülerInnen befinden sich noch in den Förderschulen. Im Bereich der Sekundarstufe I bieten aktuell – abgesehen von den auslaufenden Hauptschulen – sechs Schulen das „Gemeinsame Lernen“ an (darunter auch die Realschule Crange). Bereits jetzt ist absehbar, dass zum Schuljahr 2015/2016 voraussichtlich drei weitere Schulen (darunter die Realschulen Strünkede und an der Burg) Standorte für das „Gemeinsame Lernen“ werden. Diese Entwicklung beeinflusst nicht nur die Schüler-/ Klassenzahlen sondern erfordert auch zusätzlich räumliche Ressourcen für die notwendigen Förder- und Differenzierungsmaßnahmen. Gemäß § 46 SchulG kann der Schulleiter / die Schulleiterin im Einvernehmen mit dem Schulträger die Zahl der in die Klasse 5 aufzunehmenden SchülerInnen begrenzen, wenn

  • ein Angebot des Gemeinsamen Lernens eingerichtet wird,
  • rechnerisch pro Parallelklasse mindestens zwei SchülerInnen mit festgestelltem sonderpädagogischen Unterstützungsbedarf aufgenommen werden und
  • im Durchschnitt aller Parallelklassen der jeweilige Klassenfrequenzrichtwert nicht unterschritten wird.

 

Die bestehenden Zuwanderungsproblematiken (Asylbewerber sowie Zuwanderung aus EU-Staaten) stellt die Schulen – nicht nur räumlich – vor neue Herausforderungen. Die SchülerInnen unterliegen der Schulpflicht und werden i.d.R. mangels ausreichender Deutschkenntnisse zunächst in Vorbereitungsklassen unterrichtet. Dies mit dem Ziel der möglichst schnellen Integration in die Regelklassen. In der Sekundarstufe I haben aktuell vier Schulen (darunter die Realschule Sodingen) Vorbereitungsklassen eingerichtet. Die dramatische Zuwanderungssituation wird es erforderlich machen, zeitnah weitere Vorbereitungsklassen an nahezu allen Schulen der Sekundarstufe I einzurichten.

 

 

Maßnahme / Lösungsvorschlag

 

Der beschriebenen Gesamtproblematik soll durch die schulorganisatorische Maßnahmen im Sinne des Beschlussvorschlages begegnet werden:

 

  1. Entgegen der bisherigen Planung wechselt die Hauptschule Melanchthon mit ihren letzten Klassen 9 und 10 zum Schuljahr 2015/2016 in das Gebäude der Gustav-Adolf-Hauptschule. Deren letzte Klassen 10 verbleiben am Standort. Das Gebäude der Gustav-Adolf-Hauptschule verbleibt damit bis zum Sommer 2017 in Hauptschulnutzung. Über die weitere Folgenutzung ist später zu entscheiden.

 

  1. Der Aufnahmerahmen der Realschule Crange wird ab dem Schuljahr 2015/2016 unter Berücksichtigung des geänderten Raumprogramms von 3 auf 4 Parallelklassen pro Jahrgang erhöht. Die Folgenutzung des Gebäudes der Hauptschule Melanchthon durch die Realschule Crange erfolgt (vorzeitig) zum Schuljahr 2015/2016.

 

Dabei steht folgende Zielerreichung im Vordergrund:

 

    Die schulische Weiternutzung des Gebäudes der Gustav-Adolf-Hauptschule über das Schuljahr 2014/2015 hinaus (zunächst bis Sommer 2017) gibt insgesamt Zeit für weitere Folgenutzungsüberlegungen. Den letzten Klassen 9 und 10 der beiden auslaufenden Hauptschulsysteme können am Standort Edmund-Weber-Straße optimale räumliche Rahmenbedingungen geboten werden.

    Der notwendige Ausbau der RS Crange in Richtung 4-Zügigkeit wird gesichert. Das neue Raumprogramm unter Einbeziehung des Gebäudes der Melanchthonschule gewährleistet, dass die Schule den beschriebenen zusätzlichen Anforderungen gerecht werden kann. Die Umsetzung erfolgt bereits zum Schuljahr 2015/2016.

    Das zusätzliche Schulplatzangebot kann genutzt werden, um den gesamtstädtischen Engpässen im Realschulbereich zu begegnen (Verteilungsressourcen).

    Mit Blick auf die beschriebenen gesamtstädtischen Rahmenbedingungen (Inklusion, Zuwanderung etc.) werden Perspektiven / Möglichkeiten gesichert.

    In der Umsetzung der räumlichen Überlegungen soll der alte Baubestand zwischen der Realschule Crange und der Hauptschule Melanchthon (vier Pavillonklassen) abgerissen werden. Abgesehen von der Reduzierung der entsprechenden Unterhaltungsaufwendungen kann das Schulgelände damit im Sinne einer Einheit geöffnet werden.

 

 

Mitwirkungs- und Beteiligungsverfahren

 

Mit Schreiben vom 28.10.2014 wurden das Schulamt für die Stadt Herne und die Bezirksregierung Arnsberg als obere Schulaufsicht um ihre Stellungnahmen zu den beabsichtigten schulorganisatorischen Maßnahmen gebeten. Laut Stellungnahmen vom 31.10.2014 und 17.12.2014 bestehen gegen die schulorganisatorischen Maßnahmen grundsätzlich keine Bedenken (Anlage 2 und 3).

 

Die Schulleitungen der Hauptschulen Melanchthon und Gustav-Adolf wurden am 19.11.2014 durch Vertreter der Schulaufsicht und des Schulträgers über die beabsichtigten schulorganisatorischen Maßnahmen informiert. Entsprechend der dort getroffenen Vereinbarung wurden die Maßnahmen in der Lehrerkonferenz (02.12.2014) sowie einer Elterninformationsveranstaltung (03.12.2014) der Hauptschule Melanchthon erläutert.

 

Gleichzeitig wurden die Schulkonferenzen im Rahmen des nach § 76 Nr. 1 in Verbindung mit § 65 Abs. 2 Nr. 22 SchulG durchzuführenden Mitwirkungs- und Beteiligungsverfahrens um ihre Stellungnahmen gebeten (Anlage 4).

 

Die Stellungnahmen der Nachbarkommunen sind als Anlage 5 beigefügt.

 

Die Beschlüsse des Schulträgers zur Durchführung bezeichneter schulorganisatorischer Maßnahmen bedürfen der Genehmigung durch die Bezirksregierung Arnsberg als obere Schulaufsichtsbehörde (§ 81 Abs. 3 SchulG).

 

 

Begründung der Anordnung der sofortigen Vollziehung

Das besondere öffentliche Interesse an der sofortigen Vollziehung ergibt sich aus der Verpflichtung, für die Schülerinnen und Schüler der Hauptschulen in Herne einen geordneten Schulbetrieb zu gewährleisten. Diesem gesetzlichen Auftrag kann der Schulträger jedoch nicht gerecht werden, wenn die im Beschlussvorschlag genannte Maßnahme beim Fortbestand des Suspensiveffektes eventuell eingehender Widersprüche sowie eventuell nachfolgender Klagen bei Ausschöpfung des Rechtsweges auf Jahre hinaus nicht durchgeführt werden könnte. Es ist deshalb erforderlich, dass die im Beschlussvorschlag genannten schulorganisatorischen Maßnahmen sofort wirksam werden. Auch der Nachteil eines längeren Schulweges zu der verbleibenden Schule ist nicht als derart schwerwiegend anzusehen, dass dieser das aufgezeigte öffentliche Interesse überwiegt. Die Schulwege bleiben zumutbar.

Bei der Abwägung zwischen dem öffentlichen Interesse an der sofortigen Vollziehung der endgültigen Auflösung der Hauptschule Gustav-Adolf und der Standortverlegung der Hauptschule Melanchthon und dem privaten Interesse der Eltern sowie Schülerinnen und Schüler an dem Erhalt des Standortes bzw. der Zügigkeit ist aus den dargelegten Gründen dem öffentlichen Interesse höheres Gewicht als dem privaten Interesse beizumessen.

 

 

Der Oberbürgermeister

In Vertretung

 

 

 

Thierhoff

Stadträtin

 


Anlagen:

 

  1. Raumprogramm für die Realschule Crange (4-zügig)
  2. Stellungnahme des Schulamtes für die Stadt Herne und der Bezirksregierung zur endgültigen Auflösung der Hauptschule Gustav-Adolf und zur Standortverlegung der Hauptschule Melanchthon vom 31.10.2014/ 17.12.2014
  3. Stellungnahme der Bezirksregierung zur Erhöhung der Zügigkeit der Realschule Crange vom 17.12.2014
  4. Schulkonferenzbeschlüsse der Hauptschule Melanchthon und der Realschule Crange vom 10.12.2014 / vom 17.12.2014
  5. Stellungnahmen der Nachbarstädte

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 3 1 öffentlich Anlage_1_Raumprogramm für die Realschule Crange (4-zügig) (381 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Anlage_2_Stellungnahme des Schulamtes für die Stadt Herne und der Bezirksregierung zur endgültigen Auflösung der HS Gustav-Adolf und zur Standortverlegung der HS Melanchthon vom 31.10.2014 (637 KB)      
Anlage 4 3 öffentlich Anlage_3_Stellungnahme der Bezirksregierung (732 KB)      
Anlage 5 4 öffentlich Anlage_4_Schulkonferenzbeschlüsse der HS Melanchthon und RS Crange (648 KB)      
Anlage 1 5 öffentlich Anlage_5_Stellungnahme der Nachbarstädte (1129 KB)