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Vorlage - 2014/0842  

Betreff: Beschluss zur Ergänzung des städtebaulichen Entwicklungskonzepts Herne-Mitte sowie zur Erweiterung des Stadtumbaugebiets, Stand Dezember 2014
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Scheitler, Tel. 2863
Federführend:FB 51 - Umwelt und Stadtplanung Bearbeiter/-in: Dill, Sabine
Beratungsfolge:
Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung Vorberatung
19.02.2015 
des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung beschlossen   
Integrationsrat Vorberatung
Bezirksvertretung Herne-Mitte Vorberatung
12.03.2015 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte beschlossen   
Haupt- und Personalausschuss Vorberatung
17.03.2015 
des Haupt- und Personalausschusses beschlossen   
Rat der Stadt Entscheidung
24.03.2015 
des Rates der Stadt beschlossen   

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Finanzielle Auswirkungen: Ausgaben/Einnahmen in €:

 

Finanzielle Auswirkungen in €

           Teilergebnisplan (konsumtiv)

Produkt

Kontengruppe

Ertrag/Aufwand (-)

Nr.:

Bez.:

Nr.:

Bez.:

 

 

Teilfinanzplan (investiv)

Maßnahme

Kontengruppe

Einzahlung/Auszahlung (-)

Nr.:

Bez.:

Nr.:

Bez.:

 

 

Der Kostenrahmen für die Vorhaben aus den Handlungsfeldern 1 bis 5 bleibt unverändert. Veränderungen in diesen Maßnahmefeldern werden untereinander ausgeglichen.

Die vorgesehenen neuen Maßnahmen zur Modernisierung der kommunalen Gebäudeinfrastruktur haben ein Volumen von rund 31,72 Mio €, um das der Gesamtförderrahmen erweitert werden soll. Entsprechende Zuwendungsanträge zu den jeweiligen Stadterneuerungsprogrammen sollen in den kommenden Jahren beim Fördermittelgeber gestellt werden. Eine Refinanzierung kann zu 80 % erfolgen. Die entsprechenden Mittel müssen vom jeweils zuständigen Fachbereich in den Haushalt eingestellt werden.

 


Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt

 

  1. die als Anlage beigefügte Ergänzung des Städtebaulichen EntwicklungskonzeptsHerne-Mitte (Stand Dezember 2014)

 

  1. die Erweiterung des Stadtumbaugebiets Herne-Mitte parzellenscharf um den Bereich des Schulzentrums Berufskolleg Westring

 


Sachverhalt:

 

Stadterneuerung ist ein zielgerichteter Prozess zur Erhaltung, Anpassung und Erneuerung sowie Weiterentwicklung von Teilgebieten der Stadt unter Einbeziehung von Mitteln der Städtebauförderung und Instrumenten des besonderen Städtebaurechts. In den vergangenen Jahrzehnten hat sich die Stadterneuerung als erfolgreicher, aber auch dauerhaft notwendiger Handlungsansatz der Stadtplanung erwiesen. In Herne finden sich konzentrierte Bereiche, in denen die Mittel der Stadterneuerung eine wichtige Grundlage für städtebauliches Handeln bilden.

 

Inhaltlich soll die Herner Innenstadt als Stadtzentrum sowie als Wohnstandort gestärkt sowie den eingetretenen und auch weiterhin zu erwartenden städtebaulichen Funktionsverlusten (Leerstände und Mindernutzung von Wohn-, Gewerbe und Dienstleistungsimmobilien) und der sozialen Benachteiligung der Wohnbevölkerung entgegengewirkt werden. Die Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange haben im Juni/Juli 2011 stattgefunden. Entsprechend des integrierten Ansatzes der Stadterneuerung sind für die geplante Gesamtmaßnahme Teilmaßnahmen unterschiedlicher Fachdisziplinen und Träger vorgesehen. Neben Projekten zur Aufwertung des öffentlichen Raumes und zur Verbesserung der Grün- und Spielflächenversorgung soll auch die soziale und kulturelle Infrastruktur verbessert werden. Ergänzend sind sozialintegrative Maßnahmen durch den Fachbereich Kinder-Jugend-Familie vorgesehen, welche aus den einschlägigen Förderprogrammen anderer Ministerien finanziert werden sollen (Jugend stärken vor Ort oder Nachfolgeprogramme).

 

In seiner Sitzung vom 18.10.2011 hat der Rat der Stadt Herne das städtebauliche Entwicklungskonzept Herne-Mitte beschlossen. Die erste Bewilligung aus der Städtebauförderung erfolgte Ende 2012. Die unterschiedlichen Einzelmaßnahmen sind in verschiedene zentrale Handlungsfelder eingeordnet:

 

          Wohnumfeld, Verkehr und Umwelt

          Wohnen

          Reaktivierung von Brachen und mindergenutzten Flächen

          Attraktives Stadtzentrum

          Stadtteilleben und Stärkung der lokalen Ökonomie

 

Mit Beginn des aktiven Stadtumbauprozesses im Jahr 2012 hat sich schnell die Notwendigkeit gezeigt, angedachte Prioritäten zu verschieben sowie inhaltliche Korrekturen an dem ursprünglichen Konzept vorzunehmen.

 

So wurde dem Konzept nach Zustimmung mit der zuständigen Förderstelle eine zusätzliche Maßnahme zur Aufwertung der Fußgängerzone im direkten Innenstadtbereich hinzugefügt.

Im Kontext einer umfassenden Konzeptergänzung soll nun auch -analog zum Innenstadtbereich Wanne-Mitte- für den Innenstadtbereich Herne-Mitte eine Gestaltungssatzung erarbeitet werden, um so den lokalen Einzelhandel zu unterstützen und einen einheitlichen Rahmen zu definieren.

Die Umsetzung anderer Vorhaben musste sowohl im Hinblick auf die Zeit- als auch die Prioritätenplanung neu eingeordnet werden (zum Beispiel: Gutenbergplatz, Europaplatz, Quartier Bochumer Straße), da die zusätzlichen Kosten durch Einsparungen bei Maßnahmen mit geringerer Priorität erzielt werden müssen, um den ursprünglichen Gesamtkostenansatz von 19,3 Mio. € nicht zu überschreiten.

 

Weiterhin hat das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen mit dem Aufstellungserlass zum STEP 2013 erstmals explizit auf die Fördermöglichkeiten für den kommunalen Gebäudebestand im Hinblick auf energetische Sanierung und Maßnahmen zur Barrierefreiheit hingewiesen. Auf dieser Fördermöglichkeit basierend ist das neue Handlungsfeld

 

          Modernisierung der kommunalen Gebäudeinfrastruktur

 

erstellt worden. Die vorgesehenen neuen Maßnahmen zur Modernisierung der kommunalen Gebäudeinfrastruktur haben ein Volumen von rund 31,72 Mio €, um das der Gesamtförderrahmen erweitert werden soll. Entsprechende Zuwendungsanträge zu den jeweiligen Stadterneuerungsprogrammen sollen in den kommenden Jahren beim Fördermittelgeber gestellt werden. Eine Refinanzierung kann zu 80 % erfolgen. Die entsprechenden Mittel (Eigenanteil der Stadt Herne durchschnittlich ca. 900.000€ pro Jahr) müssen vom jeweils zuständigen Fachbereich in den Haushalt eingestellt werden.

Für die Umsetzung aller Maßnahmen wird ab Beginn ein Zeitraum von ca. zehn Jahren bis zum Jahr 2022 veranschlagt.

 

Das städtebauliche Entwicklungskonzept „Herne-Mitte“ – Ergänzung Dezember 2014 ist als Anlage beigefügt. Im Kapitel 3 dieser Anlage findet sich eine Übersicht über alle Maßnahmen und die zugehörigen Kosten.

 

Der Oberbürgermeister

In Vertretung

 

 

 

 

(Friedrichs)

Stadtrat

   


Anlagen:

-          Städtebauliches Entwicklungskonzept „Herne-Mitte Ergänzung Dezember 2014 mit Darstellung der Abgrenzung

-          Mnahmen- und Kostenübersicht 2011 (zum Vergleich)

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Ergänzung Städtebauliches Entwicklungskonzept Herne-Mitte (1663 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Maßnahmen- und Kostenübersicht 2011 (72 KB)