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Vorlage - 2015/0036  

Betreff: Anfrage: Baufällige Immobilien im Stadtbezirk Eickel
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage CDU
Verfasser:BVO Andreas Barzik
Federführend:FB 51 - Umwelt und Stadtplanung Bearbeiter/-in: Gresch, Norbert
Beratungsfolge:
Bezirksvertretung Eickel Anhörung
29.01.2015 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt

Im Stadtbezirk Eickel, auf der Dürerstraße und der Kurhausstraße, befinden sich seit Jahren augenscheinlich baufällige Immobilien, deren Aussehen und Zustand sich kontinuierlich verschlimmert.

Bereits im Jahre 2004 (Vorlage 2004/0441) wurde das Thema in der Bezirksvertretung Eickel angesprochen. In den folgenden Jahren drängte die CDU-Fraktion (Vorlagen 2006/0051, 2007/0053, 2010/0248, 2011/0565, 2012/0529) darauf, hier eine für alle Nachbarn und Bürger, die die Straßen benutzen, befriedigende Lösung zu finden.

Zwischenzeitlich wurde seitens der Verwaltung ein „Kataster“ dieser Immobilien angelegt und die Gesetzeslage hat sich zugunsten der städtischen Eingriffsmöglichkeiten geändert.

Der Bereich Wanne-Süd ist mittlerweile in das Quartierskonzept mit kleinteiligem Monitoring und integrierten Stadtbezirksplänen eingebunden, deren Ergebnisse aber verständlicherweise noch nicht vorliegen können, sodass unabhängig hiervon dringender Handlungsbedarf besteht.

 

Ich bitte die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen:

 

 

  1.      Welche Maßnahmen hat die Verwaltung seit zehn Jahren ergriffen, um die mehrfach               bemängelte Situation zu beseitigen oder zumindest zu verbessern?

 

  1.      Sind die hier angesprochenen und bekannten Gebäude in das Kataster der baufälligen               Immobilien aufgenommen und welche Konsequenzen hat dies?

 

  1.      Welche neuen Möglichkeiten gibt es durch die Novellierung des Baugesetzbuches für               die Stadt Herne, diesen Missständen zu begegnen?