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Vorlage - 2015/0043  

Betreff: Bebauungsplan Nr. 230, Freizeitbad Wananas; Stadtbezirk Wanne
1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen
2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen
3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Menke, Tel. 3010
Federführend:FB 51 - Umwelt und Stadtplanung Bearbeiter/-in: Dill, Sabine
Beratungsfolge:
Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung Vorberatung
19.02.2015 
des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung beschlossen   
Ausschuss für Umweltschutz Vorberatung
25.02.2015 
des Ausschusses für Umweltschutz beschlossen   
Bezirksvertretung Wanne Vorberatung
10.03.2015 
der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne beschlossen   
Integrationsrat Vorberatung
Haupt- und Personalausschuss Vorberatung
17.03.2015 
des Haupt- und Personalausschusses beschlossen   
Rat der Stadt Entscheidung
24.03.2015 
des Rates der Stadt beschlossen   

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Finanzielle Auswirkungen: Ausgaben/Einnahmen in €:

 

Finanzielle Auswirkungen in €

           Teilergebnisplan (konsumtiv)

Produkt

Kontengruppe

Ertrag/Aufwand (-)

Nr.:                 xxx

Bez.:

Nr.:                 xxx

Bez.:

xxx

 

Teilfinanzplan (investiv)

Maßnahme

Kontengruppe

Einzahlung/Auszahlung (-)

Nr.:                 xxx

Bez.:

Nr.:                 xxx               

Bez.:

xxx

 


Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und beschließt:

1.      Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt.

2.      Der geänderten bzw. ergänzten Begründung vom 01.12.2014 wird zugestimmt.

3.      Der Bebauungsplan Nr. 230 -Freizeitbad Wananas- vom 01.12.2014 mit den magentafarbenen eingetragenen Änderungen bzw. Ergänzungen wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.

 


Sachverhalt:

 

A. Geltungsbereich

Der Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurf Nr. 230, -Freizeitbad Wananas-

Stadtbezirk Wanne  wird wie folgt begrenzt:

  • im Westen durch die westliche Begrenzung der Straße „Am Freibad“
  • im Norden durch nördliche Begrenzung der Dorstener Straße
  • im Osten durch  Wohnbebauung der Straße „Scharpwinkelring“ und die Liegenschaft des Hotels „Sassenhof“,
  • im Süden durch die, die Wohnbebauung an der Straße am Freibad arrondierende öffentliche Grünfläche

 

B. Planungsanlass und –erfordernis

Das Freizeitbad „Wananas“ wurde im November 2011 durch einen Großbrand völlig zerstört.

In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 06.12.2011 erging per Beschluss der Auftrag an die Verwaltung, eine Arbeitsgruppe einzurichten, die erste Nutzungs- und Planungskonzepte für einen Wiederaufbau bzw. Neubau unter Beachtung bzw. Einbeziehung der Fortentwicklung des Herner Bäderkonzeptes entwickeln soll.

 

C. Allgemeine Ziele und Zwecke der Planung

Neben der Sicherung des Planungsrechts für den Neubau des Freizeitbades wird mit dem Bebauungsplan auch die planungsrechtliche Grundlage für den Neubau einer öffentlichen Straße zum Freizeitbad geschaffen. Die Erschließung des Areals soll optimiert werden und nicht mehr, wie in der Vergangenheit, über die Straße ,,Am Freibad", sondern über die L 226 (Dorstener Straße) erfolgen.

Zur Realisierung der im Bebauungsplan festgesetzten Erschließungstrasse musste die Liegenschaft Dorstener Straße 379 erworben werden. Die Entscheidung für die gewählte Erschließungsvariante wurde in enger Abstimmung zwischen der Stadt Herne (Fachbereich Tiefbau und Verkehr) und dem Träger der Straßenbaulast der Dorstener Straße (Straßen.NRW) getroffen. Um sowohl den Wiederaufbau- / Neubau des ,,Wananas" als auch die im Rahmen der Bäderkonzeption damit verbundene angedachte mögliche Erweiterung um einen Schul- und Vereinssportbereich planungsrechtlich abzusichern, ist die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 230 -Freizeitbad Wananas- zwingend erforderlich.

 

D. Bisheriges Planverfahren

Der Haupt- und Finanzausschuss hat in seiner Sitzung am 25.09.2012 folgendes beschlossen:

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 230 –Freizeitbad Wananas- gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB).

 

Am 05.07.2012 hat der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschlossen, die Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB frühzeitig über die allgemeinen Ziele und Zwecke des Bebauungsplanes Nr. 230 und die voraussichtlichen Auswirkungen zu unterrichten und ihr Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung zu geben. Im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB - durchgeführt im Rahmen der Sitzung der Bezirksvertretung Wanne am 14.05.2013- wurden keine Stellungnahmen vorgebracht.

Der Öffentlichkeit wurde außerdem bis zum 31.05.2013 Gelegenheit gegeben, sich schriftlich zu der Planung zu äußern. Die Eingabe war an die Stadt Herne, Fachbereich Stadtplanung und Bauordnung, Postfach 101820, 44621 Herne zu richten.

Die Planunterlagen konnten bis zum 31.05.2013 im Foyer des  Rathaus Wanne, Rathausstr. 6 während der allgemeinen Servicezeiten der Stadt Herne (Montag bis Donnerstag 8:00 Uhr bis 16:00 Uhr, Freitag 8:00 Uhr bis 13:00 Uhr) eingesehen werden.

Schriftliche Äußerungen bzw. mündlich vorgetragene, zu protokollierende Äußerungen zur Planung wurden nicht vorgebracht.

 

Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB erfolgte am 26.02.2014 (Datum des Anschreibens).

Die vorgebrachten Stellungnahmen wurden zur Kenntnis genommen und der Planentwurf ergänzt. Die Stellungnahmen der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange sind als Anlage beigefügt.

             

Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB erfolgte am 08.10.2014 (Datum des Anschreibens).

Den Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurde Gelegenheit gegeben, bis zum 28.11.2014 Stellungnahmen zum Bebauungsplanentwurf Nr. 230 und der Begründung abzugeben.

Die abgegebenen Stellungnahmen wurden zur Kenntnis genommen. Die Stellungnahmen der Verwaltung zu den Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange sind als Anlage beigefügt.

 

Der Haupt- und Personalausschuss hat in seiner Sitzung am 30.09.2014 beschlossen, den Planentwurf einschließlich Begründung, Umweltbericht und den nach Einschätzung der Gemeinde wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 abs. 2 BauGB für die Dauer eins Monats öffentlich auszulegen.

Die öffentlich Bekanntmachung zur Beteiligung der Öffentlichkeit  gemäß § 3 Abs. 2 BauGB erfolgte am 21.10.2014.

In der öffentlichen Bekanntmachung wurde ergänzend darauf verwiesen, dass die Planunterlagen ab dem 29.10.2014 im Internetauftritt der Stadt Herne (http://bauleitplanung.herne.de) eingesehen werden können.

Die Beteiligung der Öffentlichkeit (öffentliche Auslegung des Planentwurfs) gemäß § 3 Abs. 2 BauGB erfolgte in der Zeit vom 29.10.2014 bis einschl. 28.11.2014.

 

E. Änderungen nach der öffentlichen Auslegung

 

I.  Änderungen im Textteil

Im Textteil des Bebauungsplans Nr. 230 –„Freizeitbad Wananas“- wird nach der Beteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB auf Grund eines Schreibens der E.ON Kraftwerke GmbH vom 12.11.2014 nachfolgende Änderung erforderlich:

Der Textteil B. Hinweise wird um den (in Magenta farblich gekennzeichneten) Pkt. Nr. 8 wie folgt ergänzt:

8. Hauptversorgungsleitung Fernwärme-

Innerhalb der mit einem Geh-Fahr- und Leitungsrecht zu Gunsten des Versorgungsträgers der Hauptversorgungsleitung -Fernwärme- dürfen keine Handlungen vorgenommen werden, und auch keine Anpflanzungen von tief wurzelnden Bäumen oder Sträuchern erfolgen, die den Bestand und die Unterhaltung der Leitung beeinträchtigen oder gefährden.

 

 

 

 

 

II. Änderungen im Planentwurf

Im Planentwurf zum Satzungsbeschluss über den Bebauungsplans Nr. 230 –„Freizeitbad Wananas“- werden nach der Beteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB nachfolgende Änderungen erforderlich:

  1.                                                                                                                                                                                                                                                                                                          

Der Planentwurf erhält die Bezeichnung Planentwurf zum Satzungsbeschluss und das Datum 01.12.2014.

2.

Auf Grund eines Schreibens der E.ON Kraftwerke GmbH vom 12.11.2014 im Rahmen der Beteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB wird im nordöstlichen Teilbereich (Erholungswald) des Planentwurfs eine, der Versorgung des Fernwärmenetzes Herne Wanne-Eickel dienende, Hauptversorgungsleitung 2 X DN 200 einschließlich des erforderlichen Schutzstreifens von je 2,50 m beiderseits der Trassenmittelachse in den Planentwurf übernommen und mit einem Geh-Fahr- und Leitungsrecht zu Gunsten des Versorgungsträgers belastet..

Die Änderungen gegenüber der Planentwurfsfassung vom 05.8.2014 zur Beteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sind magentafarben kenntlich gemacht.

 

3.

Die neue Anbindung von der Dorstener Straße aus wird in öffentliche und private Straßenverkehrsfläche unterteilt. Der für die Anbindung des Freizeitbades und der östlich benachbarten Liegenschaft erforderliche Straßenanteil wird durch den Einschrieb Ö= Öffentliche Straßenverkehrsfläche als öffentliche Straßenverkehrsfläche gekennzeichnet bzw. festgesetzt. Der ausschließlich für die Anbindung der östlich benachbarten Liegenschaft erforderliche Straßenanteil wird durch den Einschrieb P= Private Straßenverkehrsfläche als private Straßenverkehrsfläche gekennzeichnet bzw. festgesetzt. Die Abgrenzung zwischen öffentlicher und privater Straßenverkehrsfläche ist magentafarben kenntlich gemacht.

 

III. Änderungen in der Begründung

1.

Die Begründung erhält das Datum 01.12.2014. Änderungen gegenüber der Begründung vom 05.8.2014 sind in kursiver Schrift und grau hinterlegt vorgenommen. Entfallende Textpassagen sind doppelt durchgestrichen markiert.

2.

Unter 5.1.4 Verkehrsflächen wird der vorletzte Absatz wie folgt geändert /ergänzt:

Die er geplante für die Anbindung des Freizeitbades und der östlich angrenzenden Liegenschaft erforderliche Teil der neuen Erschließungsstraße und der Parkplatz werden als öffentliche Verkehrsflächen (gekennzeichnet durch den Einschrieb „Ö“) festgesetzt. Der nicht für die gemeinsame Erschließung des Freizeitbades und der östlich angrenzenden Liegenschaft erforderliche, östlich gelegene, an die Liegenschaft „Sassenhof“ angrenzende Teil der neuen Erschließungsstraße wird als private Verkehrsfläche (gekennzeichnet durch den Einschrieb „P“) festgesetzt. wobei Dder Parkplatz wird als öffentliche Verkehrsfläche besonderer Zweckbestimmung mit dem ergänzenden Einschrieb „P“( „Parkplatz“ Parken) ausgewiesen. wird.

 

Die Unterteilung in einen öffentlichen und einen privaten Teil der Verkehrsfläche ergibt sich aus der vom Fachbereich Tiefbau und Verkehr erarbeiteten, vom Bebauungsplanverfahren entkoppelten, Straßenausbauplanung.

 

3.

Unter 5.2 wird der Unterpunkt 5.2.1 nach Aufzählung der im Rahmen der Bebauungsplanaufstellung erarbeiteten Gutachten zum Baugrund wie folgt ergänzt:

Im Rahmen der Planung des Neubauprojektes und der neuen Erschließungstrasse wurden zwischenzeitlich weitere Gutachten wie z.B. Baugrundgutachten erstellt. Die im Rahmen der Erstellung dieser Gutachten durchgeführten stichprobenartigen Untersuchungen von Bodenproben bestätigen die vorhandenen Ergebnisse.

Die durchgeführten Bodenanalysen dienten allein der abfalltechnischen Beurteilung, d.h. der Feststellung, in welche der LAGA - (Länderarbeitsgemeinschaft Abfall) Einbauklassen (Z0 bis Z5)die Böden einzustufen sind, um die entsprechende Weiterverwendung des Materials zu regeln.

 

4.

Der Punkt 5.2.5  Kampmittel wird wie folgt geändert:

Die Angelegenheit wird unter der Fundstellennummer 59/6/36734 geführt. Im Bereich dieser vermutlichen Bombenblindgänger-Einschlagstelle sind erdeingreifende Maßnahmen aller Art in einem Radius von 10m nicht gestattet. Sie dürfen erst durchgeführt werden, wenn die vermutliche Bombenblindgänger-Einschlagstelle durch den Kampfmittelbeseitigungsdienst Westfalen-Lippe der Bezirksregierung Arnsberg überprüft worden ist.

An der, mit den Koordinaten nach UTM - Rechtswert 373276,86 / Hochwert: 571498,87- bezeichneten, vermutlichen Bombenblindgänger-Einschlagstelle hat sich nach Überprüfung durch den Kampfmittelbeseitigungsdienst Westfalen-Lippe der Bezirksregierung Arnsberg ergeben, dass kein Bombenblindgänger vorhanden ist.

 

5.

Der Punkt 6.1 -Flächenbilanz- wird in der Spalte  Verkehrsflächen wie folgt geändert:

 

Öffentliche Verkehrsflächen gesamt

davon

öffentliche

Straßenverkehrsfläche            =   ca.18.055

private

Straßenverkehrsfläche            =   ca.445.00

 

IV. Sonstige Änderungen / Ergänzungen

1.

In der im Planentwurf unten stehenden Verfahrensleiste wurden die zwischenzeitlich erfolgten Verfahrensschritte ergänzt. Die Ergänzungen sind magentafarben kenntlich gemacht.

 

2.

Zeichenerklärung:

Der Pkt. 3. Verkehrsflächen ist um 2 Flächen mit den Einschrieben Ö-Öffentliche Verkehrsfläche und P-Private Verkehrsfläche ergänzt worden.

Der Punkt 7. „Hauptversorgungs-und Abwasserleitungen“ ist neu eingefügt worden.

 

Eine erneute Beteiligung gemäß § 3 Absatz 2 BauGB (öffentliche Auslegung) ist auf Grund der voranstehend beschriebenen Änderungen nicht erforderlich.

 

Der Oberbürgermeister

    In Vertretung

 

 

 

     (Friedrichs)

       Stadtrat

    


Anlagen:

  1. Übersichtsplan: Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 230 (unmaßstäblich)
  2. Bebauungsplan Nr. 230 i.d.F. zum Satzungsbeschluss - Datum: 01.12.2014
  3. Begründung i.d.F. zum Satzungsbeschluss - Datum: 01.12.2014
  4. Umweltbericht gem. § 2a BauGB

4.1 Umweltbericht Karte 1

4.2 Umweltbericht Karte 2

4.3 Umweltbericht Karte 3

  1. Abwägungsergebnis: Stellungnahme zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren

            Eingegangenen abwägungsrelevanten Stellungnahmen

  1. Freizeit- und Erholungsbad Herne Gutachterliche Stellungnahme, UCON, Bo-

chum, 22.02.1993

  1. Untersuchung von Bodenproben Gelände Am Wananas, Chemisches Untersu-

chungsamt Stadt Bochum, Bochum, 21.08.1997

 

  1. Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag / Büro Bosch & Partner, Herne, vom 05.05.2014

8.1 Karte Avifauna

  1. Gutachten Bodenuntersuchung auf dem Grundstück ehem. Wananas, Am Freibad, Wanne-Eickel, LUB GmbH, Herne, 26.09.2013 orientierende Gefährdungsabschätzung

      9.1 Gutachten Bodenuntersuchung-LUB-Lageplan

      9.2 Gutachten Bodenuntersuchung-LUB-Schichtenverzeichnisse und Analyseprotokolle

      9.3 Gutachten Bodenuntersuchung-LUB-Bilddokumentation

 

 

  1. Hydrogeologische Untersuchung- Ermittlung und Bewertung des Versickerungspotentials / Dimensionierung einer Versickerungsanlage, LUB GmbH, Herne, 10.10.2013 / Ergänzungsberichte vom 24.02.2014 und 07.03.2014

10.1 Hydrogeologische Untersuchung-Ergänzungsbericht 24.02.2014

10.2 Hydrogeologische Untersuchung-Ergänzungsbericht 07.03.2014

  1. Geräuschemissionen- und immissionen des wiedererrichteten Freizeitbades Wananas im Bebauungsplangebiet Nr. 230 in Herne, TÜV NORD-Gutachten SEI-75/14-Ov vom 23.06.2014
  2. Stellungnahme zur Verträglichkeit des Bebauungsplans Nr. 230- Freizeit­bad Wananas- in Herne mit dem Betriebsbereich REMONDIS Industrie Service GmbH & Co.KG unter dem Gesichtspunkt des § 50 BImSchG / Art. 12 der Seveso-II-Richtlinie TÜV-Nord aus März 2014

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 1_Übersicht BP 230 Freizeitbad Wananas (749 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Anlage 2_BP 230_Plan zum Satzungsbeschluss_Anlage 2_Entwurf-1zu1000 auf Übergr A0 im Rahmen (1424 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich Anlage 3_BP 230-_Entwurf_Begründung zum Satzungsbeschluss (715 KB)      
Anlage 4 4 öffentlich Anlage 4.1_Karte_1_Biotoptypen_Bestand (7422 KB)      
Anlage 5 5 öffentlich Anlage 4.2_Karte_2_Biotoptypen_Bewertung (2399 KB)      
Anlage 6 6 öffentlich Anlage 4.3_Karte_3_Baumaßnahmen_Ausgleichsmaßnahmen (1227 KB)      
Anlage 7 7 öffentlich Anlage 5_Abwägung (392 KB)      
Anlage 8 8 öffentlich Anlage 6_ Gutachterliche Stellungnahme, UCON, Bochum, 22.02.1993 (761 KB)      
Anlage 9 9 öffentlich Anlage 7_Analytil-CUA Bochum-1997 (2655 KB)      
Anlage 10 10 öffentlich Anlage 8.0_140505_Artenschutzfachbeitrag_Wananas_Herne (3789 KB)      
Anlage 11 11 öffentlich Anlage 8.1_Karte_Avifauna_Fledermaeuse_aktuell (5137 KB)      
Anlage 12 12 öffentlich Anlage 10.0_WAN_131015_Hydrogeologische_Untersuchung_LUB (2904 KB)      
Anlage 13 13 öffentlich Anlage 10.1_VSWananasErg1 (3152 KB)      
Anlage 14 14 öffentlich Anlage 10.2_VSWananasErg2 (1698 KB)      
Anlage 15 15 öffentlich Anlage 11_Lärmgutachten vollständug (1142 KB)      
Anlage 16 16 öffentlich Anlage 12_TÜV NORD -Störfallbetrachtung (1450 KB)      
Anlage 17 17 öffentlich Anlage 9.0 - Gutachten LUB-Orientierende Gefährdungsabschätzung (4958 KB)      
Anlage 18 18 öffentlich Anlage 9.1 -Gutachten LUB-Lageplan (654 KB)      
Anlage 19 19 öffentlich Anlage 9.2- LUB-Schichtenverz. u.Analysenprotok. (8809 KB)      
Anlage 20 20 öffentlich Anlage 9.3 -Gutachten LUB-Biddokumentation (1384 KB)