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Vorlage - 2015/0145  

Betreff: TGG Tagungsstätten- und Gastronomiegesellschaft Herne mbH:
Geschäftsordnung für den Aufsichtsrat
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Hennecke, 28 49
Federführend:FB 21 - Finanzsteuerung Beteiligt:Büro Dezernat II
Bearbeiter/-in: Hennecke, Julia  Bereich 10 - Büro Oberbürgermeister
Beratungsfolge:
Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen Vorberatung
12.03.2015 
des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen ungeändert beschlossen   
Rat der Stadt Entscheidung
24.03.2015 
des Rates der Stadt ungeändert beschlossen   

Finanzielle Auswirkungen
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Finanzielle Auswirkungen: Ausgaben/Einnahmen in €:

 

Finanzielle Auswirkungen in €

           Teilergebnisplan (konsumtiv)

Produkt

Kontengruppe

Ertrag/Aufwand (-)

Nr.:    ---

Bez.:

Nr.:    ---

Bez.:

    ---

 

Teilfinanzplan (investiv)

Maßnahme

Kontengruppe

Einzahlung/Auszahlung (-)

Nr.:

Bez.:

Nr.:

Bez.:

 

 


Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt beschließt:

 

Den Vertretern/innen der Stadt in der nächsten Gesellschafterversammlung der TGG

Tagungsstätten- und Gastronomiegesellschaft Herne mbH (TGG) wird die Weisung erteilt, die Geschäftsordnung für den Aufsichtsrat zu genehmigen (vgl. Anlage).

 

 


Sachverhalt:

Der Rat der Stadt hat in seiner Sitzung am 24. Februar 2015 (Vorlage 2015/0013) die Änderung des Gesellschaftsvertrags der TGG beschlossen. Im Weiteren ist die Geschäftsordnung für den Aufsichtsrat an den neuen Gesellschaftsvertrag und an den Kodex anzupassen.

Der Aufsichtsrat soll sich in seiner Sitzung am 3. März 2015 gemäß § 9 (2) des geänderten Gesellschaftsvertrags eine neue Geschäftsordnung geben. Gemäß § 7 Nr. 16 des geänderten Gesellschaftsvertrags muss die Gesellschafterversammlung die Geschäftsordnung für den Aufsichtsrat genehmigen.

Die Gesellschafterversammlung ist für den 11. Mai 2015 terminiert.

 

Der Oberbürgermeister

in Vertretung

 

 

 

Dr. Klee

Stadtdirektor

    


Anlagen:

Entwurf Geschäftsordnung Aufsichtsrat TGG

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 2015-0145 GO AR.pdf (350 KB)