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Vorlage - 2015/0302  

Betreff: Antrag: Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag Piraten
Verfasser:Ratsfraktion Piraten-AL
Federführend:FB 11 - Rat und Bezirksvertretungen Bearbeiter/-in: Gresch, Norbert
Beratungsfolge:
Rat der Stadt Entscheidung
19.05.2015 
des Rates der Stadt zurückgezogen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt

Beschlussvorschlag:


(L)."die Durchführung von genehmigten öffentlichen Veranstaltungen zur zielgerichteten Verbesserung des Stadtlebens, zur Steigerung der innerstädtischen Kommunikation, zur Akzentuierung des Kulturellen Angebots und zur Erhaltung und Stärkung der Kaufkraft in der Innenstadt ohne unternehmerische Gewinnerzielungsabsicht"

 

 


Sachverhalt:

 

Als Konsequenz aus der Diskussion im Ausschußr Bürgereingaben am 12.11.2014 haben wir eine Anregung der IG City aufgegriffen. Daraus resultiert der o.g. Änderungsvorschlag für die Satzung. Weitere Begründung erfolgt mündlich.