Informationen zum Schulbetrieb

Präsenzunterricht ab Montag

Ab Montag, 31. Mai 2021, unterrichten alle Herner Schulen wieder im Präsenzunterricht. Um Ansammlungen vor den Schulen und an den Haltestellen des ÖPNV zu vermeiden, beginnt der Unterricht zeitver-setzt.

Voraussichtlich wird ab dem 10. Mai 2021 das Lolli-Test-Verfahren an allen Grund- und Förderschulen sowie an den Schulen mit Primarstufe in ganz Nordrhein-Westfalen beginnen. Das Land hat hierzu alle notwendigen Voraussetzungen geschaffen. Es handelt sich bei diesem Testverfahren um eine PCR-Methode. Diese Testmethode ist sensitiver als die Antigentests und identifiziert Infektionen auch bei niedriger Viruslast und damit wahrscheinlich geringerer Infektiosität.

Genauere Informationen zu diesen Corona-Tests finden Sie unter: https://www.schulministerium.nrw/lolli-tests

Die aktuelle SchulMail kann unter https://www.schulministerium.nrw/22042021-informationen-zum-schulbetrieb-ab-26-april-2021 eingesehen werden.

Das Vierte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite (Bundesgesetz) schafft einen geänderten rechtlichen Rahmen für das staatliche Handeln in der Corona-Pandemie. Es führt eine bundesweit verbindliche „Notbremse“ ein, die zunächst ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 ab dem übernächsten Tag zusätzliche Maßnahmen zum Infektionsschutz auslöst. Ab einer Inzidenz von 165 gelten weitergehende Maßnahmen. Das neue Recht erstreckt sich auch auf den Schulbereich.

Die wesentlichen Vorgaben und deren landesrechtliche Umsetzung lassen sich wie folgt umreißen:

  • Präsenzunterricht an Schulen ist nur zulässig, wenn angemessene Schutz- und Hygienekonzepte eingehalten werden.
  • Die Teilnahme von Schülerinnen, Schülern und Lehrkräften am Präsenzunterricht setzt wöchentlich zwei Tests voraus. Als Nachweis zur Immunisierung ist auch ein Impfpass mit entsprechender Eintragung bzw. die Vorlage des COVID-19-Befundes des Testlabors ausreichend. Ein etwaiges Formular ist nicht vorgesehen.
  • Der Schulbetrieb findet aufgrund der angespannten Pandemielage grundsätzlich bis auf Weiteres nur im Wechselunterricht statt; Abschlussklassen sind davon ausgenommen.
  • Überschreitet in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt an drei aufeinander folgenden Tagen die Sieben-Tage-Inzidenz den Schwellenwert von 165, so ist ab dem übernächsten Tag für allgemeinbildende und berufsbildende Schulen die Durchführung von Präsenzunterricht untersagt. Abschlussklassen und Förderschulen sind von der Untersagung ausgenommen.
  • Die zusätzlichen Maßnahmen fallen wieder weg, wenn der jeweilige Grenzwert an fünf Werktagen in Folge wieder unterschritten wird. Dann gilt: Fällt die Inzidenz wieder stabil unter 165, kehren die Schulen am ersten Montag nach der entsprechenden Feststellung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) wieder zum Wechselunterricht im Sinne der Coronabetreuungsverordnung zurück. Nach § 28b Absatz 1 Infektionsschutzgesetz (IfSG) sind die vom Robert Koch-Institut (RKI) unter www.rki.de/inzidenzen veröffentlichten Werte für die Feststellung durch das MAGS maßgeblich.
  • Prüfungen, insbesondere Abschlussprüfungen, sind kein Unterricht im Sinne des Bundesgesetzes und bleiben daher von den Einschränkungen des Präsenzbetriebs unberührt.

Abschlussklassen

Die Definition der Abschlussklassen an allgemeinbildenden Schulen, wie sie in der SchulMail vom 11. Februar 2021 formuliert wurde, ist weiterhin gültig:

„Zu den Abschlussklassen in den allgemeinbildenden Schulen zählen:

Alle Klassen, die in diesem Jahr an den geplanten zentralen Prüfungen für den Hauptschulabschluss nach Klasse 10 sowie dem mittleren Schulabschluss (ZP 10) teilnehmen.

Alle Schülerinnen und Schüler, die – auch ohne Teilnahme an den ZP 10 – die letzte Klasse im allgemeinbildenden Schulsystem besuchen und damit vor einem Übergang stehen. Hierzu gehören insbesondere Schülerinnen und Schüler aus der Förderschule, die zieldifferent unterrichtet werden oder am Ende des Schuljahres einen Hauptschulabschluss nach Klasse 9 erlangen können.

Alle Schülerinnen und Schüler der Qualifikationsphase der gymnasialen Oberstufe an Gymnasien, Gesamtschulen und Weiterbildungskollegs. Dies sind neben den Schülerinnen und Schülern der Qualifikationsphase 2, für die ab dem 23. April 2021 die Abiturprüfungen beginnen, auch die Schülerinnen und Schüler der Qualifikationsphase 1, da auch deren Leistungen bereits zur Gesamtnote des von ihnen angestrebten Abiturs zählen.“

Förderschulen

Grundsätzlich gelten die Regelungen des Infektionsschutzgesetzes in Nordrhein-Westfalen auch für die Förderschulen. Allerdings kann der Präsenzunterricht für Schülerinnen und Schüler an Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung sowie Körperliche und motorische Entwicklung, die nach § 9 Absatz 1 als Ganztagsschulen geführt werden, auch bei einem Inzidenzwert, der höher als 165 liegt, fortgeführt werden.

Für diese Schülerinnen und Schüler, die aufgrund ihrer Behinderung in der Regel altersunabhängig nicht ohne Betreuung zuhause bleiben können und oftmals auch nicht erfolgreich am Distanzunterricht teilnehmen können, bestand bisher ein Anspruch auf Teilnahme an der pädagogischen Betreuung. Da die Klassen und Lerngruppen bei diesen Förderschwerpunkten jedoch klein sind, die Hygienebestimmungen aufgrund der Vulnerabilität der Schülerschaft besonders konsequent durchgehalten werden und das Personal an Förderschulen bei der Impfpriorisierung vorgezogen wurde, soll hier Präsenzunterricht grundsätzlich ermöglicht werden.

Kehrt die Stadt Herne durch einen Fall der Inzidenzzahlen (wie oben beschrieben an fünf aufeinanderfolgenden Tagen unter 165) in den Wechselunterricht zurück, gelten die folgenden Regelungen für die pädagogische Betreuung:

Die Regelungen aus der SchulMail vom 11. Februar 2021 gelten weiterhin.

Für Schülerinnen und Schüler der Klassen 1 bis 6, für die die Eltern an den Tagen des Distanzunterrichtes keine Betreuung ermöglichen können, wird eine pädagogische Betreuung gewährleistet. Hierfür ist eine Anmeldung erforderlich.

Kinderkrankentage und Kinderkrankengeld

Das Bundesfamilienministerium hat die häufigsten Fragen und Antworten zur Regelung der Kinderkrankentage und des Kinderkrankengeldes auf einer eigenen Webseite zusammengefasst: https://www.bmfsfj.de/kinderkrankentage

Reiserückkehrer aus Risikogebieten

Bei einer Einreise aus einem Risikogebiet ist die Coronaeinreiseverordnung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales zu beachten, aus der sich besondere Verpflichtungen für Schülerinnen und Schüler sowie alle an Schulen tätigen Personen ergeben können. Weiterführende Informationen sind auf dessen Sonderseite abrufbar unter: www.mags.nrw/coronavirus .

Das Ministerium für Schule und Bildung empfiehlt zudem allen am Schulleben Beteiligten die Nutzung der Corona-Warn-App, welche bei der Eindämmung der Pandemie einen zusätzlichen Beitrag leisten kann, indem sie schneller als bei der klassischen Nachverfolgung Personen identifiziert und benachrichtigt, die eine epidemiologisch relevante Begegnung mit einer Corona-positiven Person hatten. Zudem hilft sie, den zeitlichen Verzug zwischen dem positiven Test einer Person und der Ermittlung und Information ihrer Kontakte zu reduzieren.

Weitere Informationen zu diesem Thema sind auf der Internetseite des Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen zu finden:
https://www.schulministerium.nrw/themen/schulsystem/angepasster-schulbetrieb-corona-zeiten

2021-05-28