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Recyclingbaustoffe, Reststoffe und industrielle Nebenprodukte, Einbau von

Recyclingbaustoffe sind gebrauchte Altbaustoffe, die vorrangig als Bauschutt aus dem Hoch- und Straßenbau anfallen und für einen neuen Verwendungszweck wieder aufbereitet worden sind.

Industrielle Nebenprodukte fallen hauptsächlich bei Verhüttungsprozessen (Hochofenschlacke, Stahlwerksschlacke), bei Verbrennungsprozessen (Steinkohlenflugasche, Schmelzkammergranulat, Hausmüllverbrennungsasche) und im Bergbau (Nebengestein der Steinkohle) an.

Das Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) gibt der Verwertung von Abfällen den Vorrang vor deren Beseitigung (Deponierung). Dieses Gebot gilt auch für industrielle Nebenprodukte.

In Nordrhein-Westfalen werden mit Runderlassen des Ministeriums für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (MUNLV) und des Ministeriums für Wirtschaft, Mittelstand und Energie (MWME) vom 9. Oktober 2001 die Rahmenbedingungen für die Verwendung von Recycling-Baustoffen und industriellen Nebenprodukten im Straßen- und Erdbau festgelegt.

Die Regelungen dienen insbesondere dem Schutz des Grundwassers vor nachteiligen Auswirkungen.

Für die öffentlich-rechtlichen Träger der Baulast (Straßenbauverwaltungen, Kreise, Städte und Gemeinden) gelten die Erlasse beim Einsatz güteüberwachter mineralischer Stoffe unmittelbar.

In anderen Fällen (Firmen, private Bauherren, et cetera) ist eine wasserrechtliche Erlaubnis erforderlich. Die Erlaubnis ist beim Fachbereich Umwelt und Stadtplanung – Untere Wasserbehörde – zu beantragen.


Rechtsgrundlagen:

Wasserhaushaltsgesetz (WHG)

Fünf gemeinsame Runderlasse des nordrhein-westfälischen Umweltministeriumsund des Verkehrsministeriums (die sogenannten „Verwertererlasse“)


Kosten:

Die Gebühren errechnen sich aus der Größe der vom Einbau betroffenen Fläche:

Bis 10.000 Quadratmetern: 0,08 Euro pro Quadratmeter.

Von 10.001 bis 100.000 Quadratmetern: 0,04 Euro pro Quadratmeter.

Von 100.001 bis 1.000.000 Quadratmetern: 0,01 Euro pro Quadratmeter.

Ab 1.000.001 Quadratmetern: 0,001 Euro pro Quadratmeter.

Die Mindestgebühr beträgt 200 Euro.


Weitere Infos:

Zur Prüfung der Maßnahme werden mehrere Angaben/Unterlagen benötigt, die bei der Beantragung mit einzureichen sind. Diese sind im Merkblatt für den Einbau von Recyclingbaustoffen (PDF, 81 KB) aufgeführt.

Die Runderlasse finden Sie im Internet unter www.umwelt.nrw.de .


Stadt Herne
Fachbereich Umwelt und Stadtplanung
Untere Wasserbehörde
Postfach 10 18 20
44621 Herne

Stadt Herne
Fachbereich Umwelt und Stadtplanung
Untere Wasserbehörde
Technisches Rathaus
Langekampstraße 36
44652 Herne
Link zum Stadtplan


Frau Susanne Schnepel
Telefon: 0 23 23 / 16 - 28 84
Telefax: 0 23 23 / 16 - 12 33 92 21
susanne.schnepel@herne.de


Herr Niklas Siegel
Telefon: 0 23 23 / 16 - 37 20
Telefax: 0 23 23 / 16 - 12 33 92 21
niklas.siegel@herne.de