Videobeobachtung am Buschmannshof

Für mehr Sicherheit: Am Buschmannshof in Herne startet am Montag, 13. Oktober, eine temporäre polizeiliche Videobeobachtung mit einer mobilen Anlage, die das Sicherheitskonzept von Polizei und Stadt Herne ergänzt.

„Die Verbesserung der Situation am Buschmannshof als Kriminalitätsbrennpunkt und Angstraum liegt Stadt und Polizei gemeinsam am Herzen “, so Polizeipräsidentin Christine Frücht. „Ich freue mich daher, dass die Polizei die Rahmenbedingungen schaffen konnte, um hier durch die Einführung der Videobeobachtung das Sicherheitsempfinden der Bürger stärken zu können.“

Immer wieder kommt es am Buschmannshof zu Straftaten, besonders im Bereich der Straßenkriminalität - vom Handtaschendiebstahl über Körperverletzung und Straßenraub bis zum Betäubungsmitteldelikt. Daher wurde mit Unterstützung der Politik das Thema Videobeobachtung auf die Tagesordnung gesetzt – als weiterer Baustein im Rahmen des gemeinsamen Projektes rund um den Buschmannshof.

„Mit der Videobeobachtung am Buschmannshof unterstreichen wir einerseits die enge und vertrauensvolle Kooperation der Stadt Herne mit der Polizei vor Ort. Und andererseits reagieren wir unmittelbar auf das Sicherheitsbedürfnis unserer Bürgerinnen und Bürger, die zurecht erwarten, dass Polizei und Stadt eine klare Haltung und Lösungsansätze zeigen, wenn es Problemlagen gibt “, erklärt Hernes Oberbürgermeister Dr. Frank Dudda.

Doch wie kann eine Videobeobachtung helfen, die Situation vor Ort zu entschärfen? Vorrangig soll es um Prävention gehen, also dass Straftaten gar nicht erst begangen werden. Eine sichtbare Kamera kann potentielle Straftäter schon dadurch von einer Tat abhalten, dass sie sich über eine mögliche Beobachtung bewusst sind. Zudem können mögliche Straftaten durch die Live-Beobachtung bereits im Vorfeld erkannt und durch die sofortige Entsendung von Einsatzkräften verhindert werden. Darüber hinaus können die im Ereignisfall aufgezeichneten Taten bei einer beweissicheren Verfolgung von Straftaten helfen.

Bei der mobilen Videoanlage handelt es sich um ein Komplettsystem des Landesamtes für Zentrale Polizeiliche Dienste (LZPD) Nordrhein-Westfalen. Dabei wird aus einem Pkw-Anhänger ein Mast mit sechs Kameras in Höhe von bis zu fünf Metern ausgefahren. Zum Schutz vor Vandalismus sind die Videobeobachtungsanlagen mit Sicherheitssystemen und einer Alarmanlage ausgestattet.

Die Kamera läuft nicht rund um die Uhr, sondern nur zu den tatrelevanten Zeiten. Die Livebilder werden von extra geschultem Personal auf der Leitstelle gesichtet und sind ausschließlich von der Polizei einsehbar. Rechtliche Grundlagen zum Einsatz der Anlagen finden sich in den Paragrafen 15 und 15a des Polizeigesetzes Nordrhein-Westfalen. Datenschutzrechtliche Regelungen sind gewährleistet. Die auffällige Beklebung der Anhänger und eine umfassende Beschilderung weisen Passantinnen und Passanten auf die Videobeobachtung hin. Diese soll vorerst in den nächsten Wochen laufen. Die Verhältnismäßigkeit wird in regelmäßigen Intervallen auf ihre Aktualität rechtlich geprüft.

„Die Wirkungen der zeitlich befristeten Videobeobachtung werden wir genau analysieren und hoffen, dass die gewünschten positiven Effekte sich auch in der Kriminalitätslage widerspiegeln und wir Herne noch sicherer machen können“, sagt Polizeipräsidentin Christine Frücht.

Die Videobeobachtung wird das Präsenzkonzept als weiteren Baustein ergänzen und so dazu beitragen, das Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger zu stärken. Gemeinsame Schwerpunkteinsätze von Polizei, dem kommunalen Ordnungsdienst sowie weiteren Netzwerkpartnern, wie beispielsweise der HCR, werden wie gewohnt fortgeführt.