Politik


Pressemeldungen

Meldung vom 25. März 2020

Herne erwartet rund 1,2 Millionen Euro Fördermittel

Die Stadt Herne kann in diesem Jahr mit zwei Zuwendungsbescheiden rechnen. Rund 950.000 Euro sollen aus dem Stadterneuerungsprogramm 2020 kommen. Weitere 240.000 Euro sind aus dem „Investitionspakt Soziale Integration“ im Quartier NRW 2020 zu erwarten.

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Meldung vom 24. März 2020

Covid-19: Politische Gremien tagen eingeschränkt

Am Dienstag, 24. März 2020, sind keine neuen Covid-19-Fälle gemeldet worden. Die politischen Gremien der Stadt Herne treffen sich derzeit nur, wenn es unbedingt nötig ist. Diskussionen und Entscheidungen, die verschoben werden können, werden auf einen späteren Zeitpunkt verlegt. Darauf haben sich Politik und Verwaltung verständigt. Damit bleibt die Stadt Herne handlungsfähig und vermeidet gleichzeitig Infektionen.

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Meldung vom 20. März 2020

Covid-19: 16 bestätigte Fälle – Stadt kontrolliert am Wochenende Geschäftsschließungen

Bis zum heutigen Mittag, Freitag 20. März 2020, sind in Herne 16 Fälle von Covid-19 bestätigt. Um die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, hat die Stadt Herne gestern die vom Land NRW festgelegten Schließungen von Geschäften und Gastronomiebetrieben angeordnet. Mit zahlreichen Kräften wird die Stadt Herne auch am Wochenende kontrollieren, ob die Schließung von Sport-, Bolz- und Spielplätzen eingehalten wird. Wer sich nicht dran hält, muss mit rechtlichen Schritten und Bußgeldern rechnen.

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Meldung vom 19. März 2020

Entwicklung des Grundstücksmarktes in der Stadt Herne

Der Gutachterausschuss hat am 14. Februar 2020 die Bodenrichtwerte 2020 und den Grundstücksmarktbericht 2020 beschlossen. Die Bodenrichtwerte für Wohnbauland sind gegenüber dem Vorjahr um bis zu 5 Prozent gestiegen.

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Meldung vom 19. März 2020

Keine weiteren Covid-19-Fälle - Verfügung regelt Details zu Geschäftsöffnungen

Heute, am Donnerstag, 19. März 2020, Stand 12 Uhr, sind in Herne bislang keine weiteren Covid-19-Infektionen bestätigt worden. Die Zahl der Infizierten in der Stadt liegt immer noch bei 13.

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Meldung vom 18. März 2020

Covid-19: Neue Fälle – Einzelhandel wird per Erlass des Landes eingeschränkt

Am heutigen Mittwoch, 18. März 2020, ist der Stand, dass in Herne insgesamt 13 Personen positiv auf Covid-19 getestet sind. Die Stadt Herne setzt nun – wie vom NRW-Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales vorgegeben – die Schließungen von Geschäften um, die nicht zur Deckung des täglichen Bedarfs dienen. Auch Restaurants dürfen nur noch von 6 bis 15 Uhr öffnen. Detailfragen können Gewerbetreibende unter der Servicenummer der Stadtverwaltung/ Fachbereich Öffentliche Ordnung klären: 023 23 / 16 – 16 32.

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Meldung vom 17. März 2020

Covid-19: Keine neuen Fälle – Stadtverwaltung ergreift weitere Maßnahmen

Auch heute, 17. März 2020, sind keine neuen Covid-19-Fälle in Herne aufgetreten. Die Stadt Herne ergreift weitere Maßnahmen zur Eindämmung des Infektionsrisikos. Um Bürgerinnen und Bürger sowie Mitarbeitende der Stadt Herne gegen Infektionen mit dem Covid-19-Virus zu schützen, werden Arbeitsabläufe bei der Stadtverwaltung anders organisiert. Die städtischen Verwaltungsstandorte werden ab dem morgigen Mittwoch, 18. März 2020, nicht mehr für den Publikumsverkehr frei zugänglich sein. Durch diese Maßnahme werden Kontakte minimiert, die zu einer Übertragung von Covid-19 führen können.

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Meldung vom 16. März 2020

Covid-19: Stadtverwaltung organisiert Serviceleistungen für Bürgerinnen und Bürger um – Keine weiteren Fälle

Seit Sonntag, 15. März 2020, gibt es acht auf Covid-19 positiv getestete Personen aus Herne. Seither sind – Stand: 16. März 2020, 16 Uhr – keine weiteren nachgewiesenen Infektionsfälle hinzugekommen. Die Stadt Herne bittet um Verständnis, dass aufgrund der aktuellen Erlasslage aus Düsseldorf und den Einschätzungen des Robert Koch-Instituts Serviceleistungen der Verwaltung neu organisiert werden. Das Infektionsrisiko für Bürgerinnen und Bürger, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wird so gesenkt.

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Meldung vom 04. März 2020

Land, Bezirksregierung und Stadt untersuchen silikonverarbeitenden Betrieb

Vor dem Hintergrund von PCB-Belastungen am südlichen Rand des Ruhrgebiets durch einen silikonverarbeitenden Betrieb in Ennepetal untersuchen in Herne Land, Bezirksregierung und Stadtverwaltung die Firma Silex an der Werderstraße. Die bisher ausgewerteten Ergebnisse zeigen: Es gibt innerhalb der Produktionshalle und außerhalb des Firmengeländes keine bedenklichen PCB-Werte in Herne. Die Firma Silex, die Silikonschläuche und - profildichtungen für den Weltmarkt produziert, ist nicht mit dem Betrieb in Ennepetal zu vergleichen.

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Meldung vom 21. Februar 2020

Haushalt für 2020 genehmigt

Die Stadt Herne hat am Freitag, 21. Februar 2020, die Genehmigung des Haushalts für das laufende Jahr von der Bezirksregierung Arnsberg erhalten. Das entsprechende Schreiben von Regierungspräsident Hans-Josef Vogel war zunächst per E-Mail eingegangen und befindet sich nun auf dem Postweg.

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Meldung vom 19. Februar 2020

OB informierte im Rat über Nebeneinkünfte

Oberbürgermeister Dr. Frank Dudda hat in der Ratssitzung am Dienstag, 18. Februar 2020, gemäß §17 Korruptionsbekämpfungsgesetz Auskunft über seine Nebentätigkeiten gegeben. Die Informationen über diese Nebeneinkünfte (PDF, 77 KB) sind online einsehbar


Meldung vom 10. Januar 2020

Herne erschließt Zechenbrache für Mensch und Natur

Ein Areal so groß wie 40 Fußballfelder, ein IC-Bahnhof in unmittelbarer Nähe, zwei Autobahnen einen Steinwurf entfernt – das alles im Herzen des Ruhrgebiets. Das Gelände der ehemaligen Zeche General Blumenthal in Herne ist eine der spannendsten Industriebrachen, die die Metropolregion derzeit zu bieten hat. Oberbürgermeister Dr. Frank Dudda stellte am 9. Januar 2020 eine erste Projektskizze für das Areal vor.

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