Politik
Pressemeldungen
Ergebnisse des 1. Herner Schneegipfels
Am Donnerstag, 25. Februar 2021, fand der erste „Herner Schneegipfel“ statt, pandemiebedingt als Videokonferenz. Auf Einladung von Stadtrat Karlheinz Friedrichs nahmen an dem Gipfel die Spitzen der Ratsfraktionen, Vertreter von Entsorgung Herne, dem Zentralen Betriebshof Herne, der HCR, der BoGeStra, der Feuerwehr und der Wohnungswirtschaft teil.
Gremiensitzungen in der kommenden Woche
In der kommenden Woche finden die Sitzungen folgender Gremien statt:
27. Januar 2021 – Gedenktag an die Euthanasie-Opfer im Nationalsozialismus
Am 27. Januar 1945 befreiten sowjetische Soldaten das Vernichtungslager Ausschwitz im besetzten Polen. Seit 1996 wird an dem durch Proklamation des früheren Bundespräsidenten Roman Herzog (Amtszeit von 1994 bis 1999) eingeführten Gedenktages bundesweit in Deutschland der Opfer des Nationalsozialismus gedacht.
Der „Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus“ soll an die unzähligen persönlichen Schicksale eines beispiellosen totalitären und menschenverachtenden Regimes während der Zeit des Nationalsozialismus erinnern.
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Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus
Am Mittwoch, 27. Januar 2021, gedenkt die Stadt Herne der Opfer des Nationalsozialismus. Seit vielen Jahren begeht die Stadt Herne den Tag mit einer zentralen Gedenkveranstaltung. Aufgrund der pandemischen Lage ist eine solche Publikumsveranstaltung in diesem Jahr nicht möglich.
Um ein Gedenken zuhause zu ermöglichen, hat die Stadt Herne in Zusammenarbeit mit dem Emschertal-Museum einen Kurzfilm zur lokalen Erinnerungskultur in Auftrag gegeben.
Mehr zum Film zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus
Pandemische Lage wirkt sich auf die Arbeit der Stadtverordneten aus
Die Mitglieder des Rates der Stadt Herne haben in einer Abstimmung mit Zweidrittelmehrheit entschieden, dass wegen der pandemischen Lage die Ratssitzung am 26. Januar ausfällt. Aus Gründen der Kontaktminimierung wurden die Aufgaben des Stadtrates auf den Haupt- und Personalausschuss übertragen. Statt der 63 Ratsmitglieder treffen sich nun 14 Mitglieder des Haupt- und Personalausschusses, damit alle wichtigen politischen Entscheidungen getroffen werden. Damit folgen die Ratsmitglieder in Herne einer Empfehlung der zuständigen NRW-Heimatministerin Ina Scharrenbach (CDU) – wie es die Lokalpolitiker übrigens auch in zahlreichen Nachbarkommunen machen. In Herne stimmten 47 Ratsmitglieder dafür, sich nicht im großen Kreis zu treffen.
OB appelliert in der Corona-Pandemie
Oberbürgermeister Dr. Frank Dudda hat am Donnerstag, 10. Dezember 2020, in einem Pressegespräch über die aktuelle Corona-Lage in Herne informiert und eindringliche Appelle an die Bürgerinnen und Bürger sowie die Politik in Bund und Land gerichtet.
Stadt Herne ergreift weitere Maßnahmen zur Eindämmung von Covid-19
Die Zahl der mit Covid-19 infizierten Personen in Herne ist in den vergangenen Tagen stark gestiegen und die 7-Tage-Inzidenz auf über 50 angestiegen. Der Krisenstab der Stadt Herne hat deswegen am Freitag, 9. Oktober 2020, folgende Maßnahmen beschlossen:
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Stadt informierte Politik über Auswirkungen von Corona auf die Finanzlage
Kämmerer Dr. Hans Werner Klee hat die Vorsitzenden der Herner Ratsfraktionen mit einem Schreiben über mögliche Auswirkungen der Covid-19-Krise auf den Kommunalhaushalt informiert. Zuvor hatte sich bereits Oberbürgermeister Dr. Frank Dudda am heutigen Nachmittag, 2. April 2020, mit den Fraktionsvorsitzenden in einer Telefonkonferenz über das Thema ausgetauscht.
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