Politik

In der kommenden Woche tagen folgende Gremien:

1. Haupt- und Personalausschuss: Dienstag, 22. Juni 2021, 16 Uhr, im großen Sitzungssaal (Raum 312) des Herner Rathauses, Friedrich-Ebert-Platz 2.
2. Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren: Mittwoch, 23. Juni 2021, 16 Uhr, im Volkshaus Röhlinghausen, Am Alten Hof 28.

Tagesordnungen und Sitzungsunterlagen können im Ratsinformationssystem eingesehen werden.

In der kommenden Woche tagen folgende Gremien:

mehr zur Meldung: Sitzungen in der kommenden Woche

Unter Federführung des Herner Ordnungsamtes hat am Donnerstag, 27. Mai 2021, eine gemeinsame Schwerpunktkontrolle der Stadt Herne und der Polizei im Feldherrenviertel stattgefunden. Dabei wurden in der Zeit von 6 bis 8 Uhr vier Problemimmobilien kontrolliert.

mehr zur Meldung: Schwerpunktkontrolle von Polizei und Stadt Herne

Stadtrat Johannes Chudziak ist am Dienstag, 27. April, für acht Jahre als Beigeordneter der Stadt Herne bestätigt worden. In der Abstimmung im Haupt- und Personalausschuss, auf den gegenwärtig aufgrund der pandemischen Lage die Zuständigkeiten des Rats delegiert worden sind, entfielen auf den 43-Jährigen neun Stimmen, drei Stadtverordnete votierten gegen die Wiederwahl. Johannes Chudziak wurde erstmals am 7. Mai 2013 zum Beigeordneten der Stadt Herne gewählt. Das von ihm geleitete Dezernat umfasst die Fachbereiche Soziales, Gesundheitsmanagement und Sport.

Die Stadt Herne erhält in diesem Jahr fast sechs Millionen Euro Fördergelder für die Stadterneuerung – genau sind es 5,75 Millionen Euro. Diese Zahl hat das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes NRW veröffentlicht.

mehr zur Meldung: Fast sechs Millionen Euro für Stadterneuerung

Die Stadt Herne hat die Mitglieder der bürgerschaftlichen Gremien darum gebeten, vor den Sitzungen bei sich einen Corona-Schnelltest machen zu lassen oder einen Selbsttest durchzuführen.

mehr zur Meldung: Appell: Schnell- oder Selbsttest vor Sitzungen

Mit einer digitalen Veranstaltung haben die Ausrichter und 15 teilnehmenden Kommunen, darunter auch Herne, das Projekt „Global Nachhaltige Kommune in NRW (GNK)“ formal abgeschlossen. In einem Grußwort verdeutlichte NRW-Ministerpräsident Armin Laschet den Stellenwert des Projektes: „Global Nachhaltige Kommunen leisten einen wichtigen Beitrag zu einer Stadtentwicklungspolitik der Zukunft – sie sind international Vorbilder für viele andere.“

mehr zur Meldung: Entwicklungsphase der Nachhaltigkeitsstrategie abgeschlossen: Offizieller Abschluss des Projektes „Global Nachhaltige Kommune“

Oberbürgermeister Dr. Frank Dudda hat am Donnerstag, 10. Dezember 2020, in einem Pressegespräch über die aktuelle Corona-Lage in Herne informiert und eindringliche Appelle an die Bürgerinnen und Bürger sowie die Politik in Bund und Land gerichtet.

mehr zur Meldung: OB appelliert in der Corona-Pandemie

Die Zahl der mit Covid-19 infizierten Personen in Herne ist in den vergangenen Tagen stark gestiegen und die 7-Tage-Inzidenz auf über 50 angestiegen. Der Krisenstab der Stadt Herne hat deswegen am Freitag, 9. Oktober 2020, folgende Maßnahmen beschlossen:

mehr zur Meldung: Stadt Herne ergreift weitere Maßnahmen zur Eindämmung von Covid-19

Kämmerer Dr. Hans Werner Klee hat die Vorsitzenden der Herner Ratsfraktionen mit einem Schreiben über mögliche Auswirkungen der Covid-19-Krise auf den Kommunalhaushalt informiert. Zuvor hatte sich bereits Oberbürgermeister Dr. Frank Dudda am heutigen Nachmittag, 2. April 2020, mit den Fraktionsvorsitzenden in einer Telefonkonferenz über das Thema ausgetauscht.

mehr zur Meldung: Stadt informierte Politik über Auswirkungen von Corona auf die Finanzlage